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Herausgeber

Stadt Brandenburg an der Havel

Die Oberbürgermeisterin

Altstädtischer Markt 10

14770 Brandenburg an der Havel

Tel. (03381) 58-0

Fax (03381) 58-7074


 

Steuernummer: 048/144/00560

Gläubiger-Identifikationsnr.: DE13ZZZ00000018553


 

Internet-Koordinator

André Plotnikow

Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Tel. (03381) 587023

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Technische Betreuung

Systemhaus Brandenburg GmbH

Domlinden 14

14776 Brandenburg an der Havel

Tel. (03381) 2616-0

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Test auf Barrierefreiheit/BITV
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Sprachausgabe

Unsere Internetseiten werden durch das Sprachausgabeprogramm Voice Reader Web von Linguatec Logo für externen Link vertont.


 

Inhalte

Die Stadt Brandenburg an der Havel hat stets die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in dieser Internetpräsenz bereitgestellten Informationen zum Ziel. Dennoch können Fehler und Unklarheiten nicht ausgeschlossen werden.

Die Stadt Brandenburg an der Havel übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Stadt Brandenburg an der Havel, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern von Stadt Brandenburg an der Havel kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Stadt Brandenburg an der Havel behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


 

Externe Links

Stadt Brandenburg an der Havel ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die Stadt Brandenburg an der Havel zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

In dieser Internetpräsenz existieren Querverweise ("Links") auf von anderen Anbietern bereitgehaltene Inhalte. Für diese fremden Inhalte ist Stadt Brandenburg an der Havel nur dann verantwortlich, wenn Stadt Brandenburg an der Havel von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es für Stadt Brandenburg an der Haveltechnisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Stadt Brandenburg an der Havel hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, Stadt Brandenburg an der Havel ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die Stadt Brandenburg an der Havel innerhalb dieser Seiten verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.


 

E-Mail-Adressen

Die genannten E-Mail-Adressen dienen nur für den Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Rechtlich erhebliche Erklärungen können über diese E-Mail-Adressen nicht abgegeben werden.

Rechtsverbindliche Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen und nur durch ein elektronisches Dokument in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ersetzt werden könnten, müssen daher weiterhin auf dem Postwege übermittelt werden.


 

Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Seiten des Internetauftrittes der Stadt Brandenburg an der Havel unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für alle auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte wie

  • Texte
  • Bilder
  • Grafiken
  • Layout einschließlich der Gesamtanordnung auf den Webseiten

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, auch nur Teilen davon, in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung - auch im Internet - ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung der Stadt Brandenburg an der Havel gestattet.

Die kommerzielle Nutzung jeglicher Bestandteile dieses Internetauftrittes ist nicht gestattet.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe gestattet.

Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten für eine private, nicht kommerzielle Nutzung kann im Einzelfall die Online-Redaktion erteilen.

Die unerlaubte Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Stadt Brandenburg an der Havel ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von Stadt Brandenburg an der Havel selbst erstellte Objekte bleibt ebenfalls allein bei Stadt Brandenburg an der Havel. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung durch Stadt Brandenburg an der Havel nicht gestattet.


 

Datenschutz

Die Stadt Brandenburg an der Havel unterliegt als Kommunalbehörde den Bestimmungen des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes. Im Folgenden möchten wir Sie über die mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Internetangebotes stehenden Fakten informieren:

 

Zugriffsdaten

In Verbindung mit der Nutzung unseres Internetangebots wird auf dem von uns genutzten Server die IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde, nicht gespeichert. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden.


 

Datenschutzerklärung für Reichweitenmessung der Bibliotheksseiten

Die Fouqué-Bibliothek nutzt im Rahmen ihrer Teilnahme an der Deutschen Bibliotheksstatistik ein Verfahren zur Zählung der Besuche auf ihrer Internetseite. Beim Aufruf der Homepage der Fouqué-Bibliothek und deren Unterseiten werden eine Kennung der Bibliothek und der betreffenden Seiten, der Zeitpunkt des Aufrufs und eine Signatur des aufrufenden Rechners gespeichert.

Die Signatur wird mittels einer Einwegfunktion aus IP-Adresse, Browserkennung und Proxy-Information gebildet. Die Erhebung, Speicherung und Auswertung dieser Daten erfolgt in pseudonymisierter Form, d.h. die Signatur ist nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Speicherung insbesondere der IP-Adresse findet nicht statt. Die pseudonymen Einzeldaten werden nach spätestens 24 Stunden aufsummiert und damit anonymisiert.

Die gespeicherten Daten werden statistisch ausgewertet, um unsere Internetseite bedarfsgerecht zu

gestalten und weiterzuentwickeln. Die Daten werden nur zu diesem Zweck genutzt und im Anschluss

an die Auswertung gelöscht.

Mit der technischen und organisatorischen Umsetzung des Verfahrens ist die Hochschule der Medien Stuttgart beauftragt. Sie hat das Verfahren nach den Maßgaben der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutzgesetze und des Telemediengesetzes (TMG) entwickelt und sich zu deren Einhaltung verpflichtet.

Sie haben die Möglichkeit, der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der vorbezeichneten Daten Ihrer

Besuche zu dem genannten Zweck zu widersprechen. Klicken Sie dazu bitte auf den folgenden

externen Link.


 

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Erklärung zur Zugangseröffnung nach § 3a Abs. 1 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1 Satz 1 VwVfGBbg.

 

Für elektronische Dokumente an Behörden, die verschlüsselt oder signiert sind oder sonstige besondere technische Merkmale aufweisen, ist kein Zugang eröffnet.
Weitere Schreiben, für die ein Gesetz Schriftform anordnet, wie zum Beispiel Widersprüche oder formgebundene Anträge, können Sie nicht per E-Mail übermitteln. Diese müssen zur Rechtsverbindlichkeit derzeit noch schriftlich mit eigener Unterschrift übermittelt werden. Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten ist für den einfachen formlosen Schriftverkehr (für die eine eigenständige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben ist) an alle im Internetangebot oder Briefkopf aufgeführten E-Mail-Adressen möglich.

 

1. Die Stadt Brandenburg an der Havel nimmt Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:

  • Textdateien im Format ANSI (*.txt)
  • Rich Text Format (*.rtf)
  • Word für Windows Version 2003 (*.doc)
  • Excel für Windows Version 2003 (*.xls)
  • Powerpoint für Windows Version 2003 (*.ppt)
  • Portable Data File Version 1.5 (*.pdf)
  • Joint Photographic Expert Group (*.jpg, *.jpeg)
  • Graphics Interchange Format (*.gif)
  • Tag Image File Format (*.tif) 

2. Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden.

 

3. E-Mails werden nur bis zu einer Größe von 20 Megabyte (incl. Anhänge) angenommen.

 

4. Dateien in unter Punkt 3 genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Brandenburg an der Havel nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.

 

5. Die Stadt Brandenburg an der Havel verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Ebenfalls abgewiesen werden E-Mails, die ausführbare Programme enthalten.

 

6. Die Stadt Brandenburg an der Havel bietet elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.

 

7. Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Stadt Brandenburg an der Havel davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

 

8. E-Mails, die einen Virus enthalten, werden nicht angenommen. Hierüber erhalten Sie keine Information. Dateien im Anhang einer E-Mail, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros, *.bat) enthalten, werden nicht angenommen.


 

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