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Impressum

 

Herausgeber

Stadt Brandenburg an der Havel

Die Oberbürgermeisterin

Altstädtischer Markt 10

14770 Brandenburg an der Havel

Tel. (03381) 58-0

Fax (03381) 58-7074


 

Bankverbindungen

 

Mittelbrandenburgische Sparkasse

BLZ 160 500 00

Konto-Nr. 3 611 660 026

IBAN:DE55160500003611660026

BIC:WELADED1PMB

 

Brandenburger Bank

BLZ 160 620 73

Konto-Nr. 505 560

IBAN:DE81160620730000505560

BIC:GENODEF1BRB

 

Postbank Berlin

BLZ 100 100 10

Konto-Nr. 651 819 109

IBAN:DE65100100100651819109

BIC:PBNKDEFF100

 

Steuernummer: 048/144/00560

Gläubiger-Identifikationsnummer: DE13ZZZ00000018553


 

Internet-Koordinator

André Plotnikow

Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Tel. (03381) 587023

eMail-Kontakt Logo für Email-Link


 

Technische Betreuung

Systemhaus Brandenburg GmbH

Domlinden 14

14776 Brandenburg an der Havel

Tel. (03381) 2616-0

eMail-Kontakt Logo für Email-Link

Homepage Logo für externen Link

 

Test auf Barrierefreiheit/BITV
Stefan Gregorke Logo für externen Link — Blinder Tester für Barrierefreiheit im Internet


 

Sprachausgabe

Unsere Internetseiten werden durch das Sprachausgabeprogramm Voice Reader Web von Linguatec Logo für externen Link vertont.


 

Inhalte

Die Stadt Brandenburg an der Havel hat stets die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in dieser Internetpräsenz bereitgestellten Informationen zum Ziel. Dennoch können Fehler und Unklarheiten nicht ausgeschlossen werden.

Die Stadt Brandenburg an der Havel übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Stadt Brandenburg an der Havel, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern von Stadt Brandenburg an der Havel kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Stadt Brandenburg an der Havel behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


 

Externe Links

Stadt Brandenburg an der Havel ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die Stadt Brandenburg an der Havel zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

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Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Stadt Brandenburg an der Havel hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, Stadt Brandenburg an der Havel ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die Stadt Brandenburg an der Havel innerhalb dieser Seiten verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.


 

Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Seiten des Internetauftrittes der Stadt Brandenburg an der Havel unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für alle auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte wie

  • Texte
  • Bilder
  • Grafiken
  • Layout einschließlich der Gesamtanordnung auf den Webseiten

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, auch nur Teilen davon, in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung - auch im Internet - ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung der Stadt Brandenburg an der Havel gestattet.

Die kommerzielle Nutzung jeglicher Bestandteile dieses Internetauftrittes ist nicht gestattet.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe gestattet.

Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten für eine private, nicht kommerzielle Nutzung kann im Einzelfall die Online-Redaktion erteilen.

Die unerlaubte Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Stadt Brandenburg an der Havel ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von Stadt Brandenburg an der Havel selbst erstellte Objekte bleibt ebenfalls allein bei Stadt Brandenburg an der Havel. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung durch Stadt Brandenburg an der Havel nicht gestattet.


 

Datenschutz

Die Stadt Brandenburg an der Havel unterliegt als Kommunalbehörde den Bestimmungen des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes. Im Folgenden möchten wir Sie über die mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Internetangebotes stehenden Fakten informieren:

 

Zugriffsdaten

In Verbindung mit der Nutzung unseres Internetangebots wird auf dem von uns genutzten Server die IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde, nicht gespeichert. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden.


 

Datenschutzerklärung für Reichweitenmessung der Bibliotheksseiten

Die Fouqué-Bibliothek nutzt im Rahmen ihrer Teilnahme an der Deutschen Bibliotheksstatistik ein Verfahren zur Zählung der Besuche auf ihrer Internetseite. Beim Aufruf der Homepage der Fouqué-Bibliothek und deren Unterseiten werden eine Kennung der Bibliothek und der betreffenden Seiten, der Zeitpunkt des Aufrufs und eine Signatur des aufrufenden Rechners gespeichert.

Die Signatur wird mittels einer Einwegfunktion aus IP-Adresse, Browserkennung und Proxy-Information gebildet. Die Erhebung, Speicherung und Auswertung dieser Daten erfolgt in pseudonymisierter Form, d.h. die Signatur ist nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Speicherung insbesondere der IP-Adresse findet nicht statt. Die pseudonymen Einzeldaten werden nach spätestens 24 Stunden aufsummiert und damit anonymisiert.

Die gespeicherten Daten werden statistisch ausgewertet, um unsere Internetseite bedarfsgerecht zu

gestalten und weiterzuentwickeln. Die Daten werden nur zu diesem Zweck genutzt und im Anschluss

an die Auswertung gelöscht.

Mit der technischen und organisatorischen Umsetzung des Verfahrens ist die Hochschule der Medien Stuttgart beauftragt. Sie hat das Verfahren nach den Maßgaben der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutzgesetze und des Telemediengesetzes (TMG) entwickelt und sich zu deren Einhaltung verpflichtet.

Sie haben die Möglichkeit, der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der vorbezeichneten Daten Ihrer

Besuche zu dem genannten Zweck zu widersprechen. Klicken Sie dazu bitte auf den folgenden

externen Link.


 

Hinweise zur elektronischen Kommunikation

Elektronische Anträge und Mitteilungen werden in der Stadtverwaltung gleichberechtigt zur Papierform bearbeitet. Ihnen steht offen, wie Sie mit der Stadtverwaltung in Kontakt treten möchten.

 

Rechtsgrundlagen

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Die elektronische Form entwickelt die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform (Schriftform).

Für die elektronische Form sind ab dem 01.07.2014 folgende Verfahren gesetzlich zugelassen: 

  • Qualifizierte elektronische Signatur
  • Unmittelbare Abgabe einer Erklärung in einem elektronischen Formular mit sicherem Identi-tätsnachweis
  • Absenderbestätigte De-Mail

Die Grundlage für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mittels eines der genannten Verfahren ist die Zugangseröffnung. Nur soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat, ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig.

 

Rechtsgrundlagen: § 3a VwVfG, § 36a SGB I, § 2 Nr. 3 SigG, § 18 PAuswG, § 78 AufenthG, De-Mail-Gesetz

Die Stadt Brandenburg an der Havel eröffnet zum 01.07.2014 den elektronischen Verwaltungszugang unter den folgenden Bedingungen:

E-Mail

An die Mailadressen der Stadt Brandenburg an der Havel können E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten zugestellt werden.

Bitte beachten Sie, dass nur qualifiziert elektronisch signierte Dokumente eine rechtlich angeordnete Schriftform ersetzen können.

Bitte beachten Sie für die Übermittlung Ihrer signierten Dokumente folgende technische Hinweise:

 

1. Dateiformate

Folgende Dateiformate werden als Anhänge akzeptiert: 

  • Portable Document Format (.pdf)
  • Textdateien (.rtf oder .txt)
  • Microsoft Word  (.doc oder .docx)
  • Microsoft Excel (.xls oder .xlsx)
  • Bilddateien (.tif, .jpg, .jpeg, .bmp) 

In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code,  automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden.

Weitere Formate werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung angenommen.

Sollten Ihre Dateianhänge nicht verarbeitet werden können, wird Ihnen dies schnellstmöglich mitgeteilt.

 

2. Zertifikat / Signatur


Die Stadt Brandenburg an der Havel akzeptiert nur Signaturen, die mit dem Zertifikat eines bei der Bundesnetzagentur akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieters erstellt wurden. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie auf der Website der Bundesnetzagentur.

Dabei müssen die Dateien mit Signatur dem Standard PKCS#7 entsprechen und als PKCS#7-MIME-Nachricht (Dateiendung .p7m) erstellt werden. Alternativ kann die Signatur in einer PDF-Datei eingebettet sein.

Die Variante der abgesetzten Signatur, bei der die Signatur (.p7s) und die signierten Daten in zwei getrennten Dateien gespeichert werden, wird von der Stadtverwaltung nicht unterstützt.

Jedes Dokument ist separat zu signieren.

 

3. Dateigröße

Die Gesamtgröße einer E-Mail inkl. aller Anhänge ist auf eine Größe von 20 Megabyte (MB) inkl. Anhänge beschränkt. Größere E-Mails können technisch nicht verarbeitet werden.

 

4. Spam

Die Stadt Brandenburg an der Havel verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Ebenfalls abgewiesen werden E-Mails, die ausführbare Programme enthalten.

 

5. Sicherheit

 

E-Mails, die einen Virus enthalten, werden nicht angenommen. Hierüber erhalten Sie keine Information. Dateien im Anhang einer E-Mail, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros, *.bat) enthalten, werden nicht angenommen.

 

6. Formulare

 

Die Stadt Brandenburg an der Havel bietet elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.

 

7. Verschlüsselung

 

Die Stadtverwaltung unterstützt kein Verschlüsselungsverfahren. Im Einzelfall können sich Absender und Empfänger über ein gemeinsames Verschlüsselungsverfahren verständigen.

Nähere Informationen zu elektronischen Signaturen nach dem Signaturgesetz erhalten Sie auf der Website des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik.

 

De-Mail

Den Geschäftsverkehr über De-Mail-Dienste bietet die Stadt Brandenburg an der Havel nicht an.

 

Elektronische Formulare mit sicherem Identitätsnachweis

Den Geschäftsverkehr über elektronische Formulare mit sicherem Identitätsnachweis bietet die Stadt Brandenburg an der Havel nicht an.


 

PDF-Dokumente

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