Haushaltsplan 2010

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.03.2010 wurde

die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
der mit der Haushaltssatzung verbundene Haushaltsplan und
das Investitionsprogramm

beschlossen.

Die Finanzplanung für die Jahre 2009 – 2013 nahm die Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen sowie das Haushaltssicherungskonzept bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Bis zu einem entsprechenden Genehmigungserlass der Aufsichtsbehörde und der Veröffentlichung der Haushaltssatzung liegt damit noch kein rechtskräftiger Haushalt 2010 vor. Damit die Stadt auch in dieser sogenannten haushaltslosen Zeit handlungsfähig bleibt, ist ihr nach § 80 GO bis zum Inkrafttreten der Haushaltssatzung des neuen Jahres ein eingeschränktes Recht zu Erzielung von Einnahmen und zur Leistung von Ausgaben eingeräumt worden.

Mit einem Klick auf die entsprechende Schaltfläche in der folgenden Auflistung können Sie das Haushaltssicherungskonzept, den Gesamtplan inkl. mittelfristiger Finanzplanung sowie Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt als PDF-Dokumente entsprechend der Beschlüsse in die Stadtverordnetenversammlung vom 31.03.2010 aufrufen