Bebauungsplanung

Der Bebauungsplan entwickelt aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes rechtsverbindliche Festsetzungen zur Art der Nutzung, zur Bebauungsdichte und Überbaubarkeit der Grundstücke sowie zur Abgrenzung der Verkehrsflächen. Weitere Regelungen betreffen z. B. den Umweltschutz oder die Gestaltung der Gebäude.

Er wird in der Regel für einen Teil des Gemeindegebietes aufgestellt und enthält für den Bürger unmittelbar wirkende, verbindliche Festsetzungen nach den Regelungen des Baugesetzbuches. Der Festsetzungskatalog im Baugesetzbuch (§ 9) ist dabei abschließend. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan wird der Bebauungsplan als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan regelt über die eher grobkörnigen Darstellungen des Flächennutzungsplanes hinaus die parzellenscharfe Nutzung des Bodens und ist somit Grundlage für die in seinem Geltungsbereich durchzuführenden Erschließungsmaß- nahmen, zu erteilenden Baugenehmigungen oder auch Ausnahmen und Befreiungen.

Die Inhalte des Bebauungsplanes werden aus Gründen der Rechtssicherheit i.d.R. in zeichnerischer und textlicher Form aufbereitet.

  • Die Grundlage für die Planzeichnung des Bebauungsplanes bildet eine Liegenschaftskarte, deren Genauigkeit dem Zweck, der mit dem Bebauungsplan verfolgt wird, entspricht. Die Planunterlage, zumeist im Maßstab 1:500 oder 1:1000,  enthält die vorhandenen baulichen Anlagen, soweit sie städtebaulich von Bedeutung sind sowie öffentliche Straßen, Wege und Plätze. Zu den wichtigsten getroffenen Festsetzungen im Bebauungsplan gehören Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung (Baugebiete), das Maß der baulichen Nutzung (z. B. Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl, Zahl der Vollgeschosse), Festsetzungen zur überbaubaren Grundstücksfläche und zu Verkehrsflächen. Nähere Einzelheiten über die Festsetzungen sind in der Planzeichenverordnung geregelt.
  • Jedem Bebauungsplan ist eine Begründung beizufügen. Darin sind die Ziele und Zwecke, die mit der Aufstellung des Bebauungsplanes verfolgt werden, dargelegt. Darüber hinaus wird in der Begründung auch auf Maßnahmen, die zur Verwirklichung des Planes getroffen werden sollen, sowie auf die durch den Plan zu erwartenden Kosten für die Gemeinde hingewiesen. Die Begründung zum Bebauungsplan ist ein wichtiges Instrument, um die Bürger über die Planung zu informieren.

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan wird auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsplanes aufgestellt und ist auf eine konkrete Planverwirklichung gerichtet. Die Verpflichtungen des Vorhabenträgers werden in einem Durchführungsvertrag festgelegt. Auch hier werden Planzeichnung und Begründung erarbeitet, wobei die Gemeinde bei der Bestimmung der Zulässigkeit der Vorhaben nicht an die Festsetzungen des Baugesetzbuches und die Planzeichenverordnung gebunden ist.

In der Stadt Brandenburg an der Havel sind bisher durch rechtsverbindliche Bebauungspläne und Vorhaben- und Erschließungspläne ca. 846 ha Stadtfläche beplant worden (Stand 01.01.2016).