Flächennutzungsplanung

Im Flächennutzungsplan wird die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den vorhersehbaren Bedürfnissen der Gemeinde (i.d.R. Prognose- und Planungshorizont ca. 10 - 15 Jahre) in den Grundzügen dargestellt. Er ist das Planungsinstrument, mit dem die Gemeinde ihre flächenbezogenen Planungen koordinieren, ihre wichtigsten Standortentscheidungen darstellen und gleichzeitig den Bürgern und Trägern öffentlicher Belange sowie Wirtschaftsunternehmen ihr räumliches Gesamtkonzept anschaulich vermitteln kann.

Die Inhalte des Flächennutzungsplanes werden dabei aus Gründen der Rechtssicherheit in zeichnerischer und textlicher Form aufbereitet.

  • Die Grundlage für die Planzeichnung des Flächennutzungsplanes bildet eine kartographische Darstellung des Gemeindegebietes vielfach ohne Grundstücksgrenzen. Der gewählte Maßstab ist dabei abhängig von der Flächengröße der Gemeinde (z. B. 1:10000 bis 1: 25000). Wichtigste Inhalte der Planzeichnung sind meist die Abgrenzung von (zukünftigen) bebauten und unbebauten Flächen, die Darstellung von Bauflächen, Standorte von Einrichtungen des Gemeinbedarfs und der Ver- und Entsorgung, die Trassen für den Verkehr, die Gliederung von Freiflächen und auch Flächen für Nutzungsbeschränkungen oder für Vorkehrungen zum Schutz für schädliche Umwelteinwirkungen.
  • Im Erläuterungsbericht werden die Gründe für die einzelnen Planungsmaßnahmen dargelegt. Zumeist ist dieser nach Themenbereichen, wie Wohnen, Arbeitsstätten, Freiflächen, öffentliche Einrichtungen etc. gegliedert. Er stellt damit ein wesentliches Instrument zur Information für die Bürger dar.

Der Flächennutzungsplan ist unmittelbar in das System der übergeordneten Planung eingebunden, d. h. ihm kommt die Aufgabe der Umsetzung der Ziele der Raumordnung und Landesplaung auf der Ebene der Bauleitplanung zu. Ferner sind bei der Aufstellung die überörtlichen und örtlichen Fachplanungen bei Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung und Bodennutzung zu berücksichtigen. Des Weiteren kommt ihm die Aufgabe der Steuerung nachfolgender Planungen zu. Als vorbereitender Bauleitplan bildet er eine Grundlage für die spätere Aufstellung von Bebauungsplänen.

Der Flächennutzungsplan hat für den Bürger keine unmittelbaren Außenwirkungen. Allerdings bindet er die Gemeinde z. B. bei der Entscheidung über ihr gemeindliches Einvernehmen bzgl. der Zulässigkeit von Außenbereichsvorhaben. Für Behörden und Planungsträger, die an der Aufstellung beteiligt waren, ist er behördenverbindlich.

Die Stadt Brandenburg an der Havel verfügt seit dem 22.04.1999 über einen wirksamen Flächennutzungsplan.

Zwischenzeitlich erfolgten für einzelne Bereiche Änderungen des Flächennutzungsplans (letzte Änderung: Nr. 9 vom 31.07.2013).

Mit Zeitpunkt der Gemeindegebietsreform im Jahr 2003 und der damit vollzogenen Eingliederung der Gemeinden Wust und Gollwitz in die Stadt Brandenburg an der Havel erstreckt sich dieser ehemalige Gesamtflächennutzungsplan nur noch über Teile des Gemeindegebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, welcher nach den Regelungen des Baugesetzbuches fortgilt.