Erkundung von Altlasten durch Amtsermittlung

Altlasten sind im Regelfall Boden-, Bodenluft und Grundwasserverunreinigungen mit gesundheitsschädlichen und giftigen Schadstoffen. Sie sind durch die gewerbliche und industrielle Nutzung von Grundstücken, durch Havarien oder durch unsachgemäße Lagerung von Schadstoffen entstanden.

Auf dem Territorium der Stadt Brandenburg an der Havel befinden sich derzeit 206 bekannte Altlastenflächen bzw. -verdachtsflächen. Dabei wurden die Betriebsgrundstücke in ihrer Gesamtheit erfasst. Diese Flächen, die in einem Altlastenkataster registriert sind, setzen sich daher einerseits aus kleineren Grundstücken mit Altlastenverdacht und andererseits aus großen Industrieflächen mit vielen einzelnen Belastungsbereichen zusammen.

Durch die Stadt Brandenburg an der Havel werden Altlastenuntersuchungen auf Standorten beauftragt, die in diesem Altlastenkataster erfasst sind. Dafür wurde eine Prioritätenliste entwickelt, die nacheinander abgearbeitet wird.

Die Erstellung dieser Prioritätenliste basiert auf einem Altlastenverdacht, der sich aus der bekannten Vornutzung des jeweiligen Grundstücks ergibt. Weiterhin wurden in dieser Liste die vermuteten Beeinträchtigungen der Schutzgüter menschliche Gesundheit, Boden und Grundwasser berücksichtigt. Daraus wurden der Gefahrenverdacht und die Dringlichkeit einer Altlastenuntersuchung zur Klärung der Gefahrenlage abgeleitet.

Mit der sogenannten Amtsermittlung begann die Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 1998 auf Grund ihrer gesetzlichen Pflicht.

Altlasten in Planverfahren

Entsprechend den Grundlagen des Baugesetzbuches haben Bauleitpläne die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse zu berücksichtigen. Die Gemeinde hat dabei die Menschen, die das Gebiet planentsprechend nutzen, vor Umweltbelastungen und Gefahren zu schützen, die vom Grund und Boden des Plangebietes ausgehen.

So muss beispielsweise bei der Aufstellung des Bauleitplanes gewährleistet sein, dass die Altlastensituation mit der geplanten Nutzung vereinbar ist. Ist dies nicht der Fall, muss vor der Aufstellung des Bauleitplanes eine Sanierung der Altlast erfolgen.

Die untere Bodenschutzbehörde wird deshalb während der Aufstellung von Bauleitplänen fachlich eingebunden. Bei Vorhaben der Stadt Brandenburg an der Havel beauftragt die untere Bodenschutzbehörde Gutachter mit der Klärung der Altlastensituation.

Ein Beispiel, bei dem sich die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Planungsträger, Investoren und der unteren Bodenschutzbehörde bewährt hat, ist der „SWB Industrie- und Gewerbepark Brandenburg". Auf dem Gelände des ehemaligen Stahl- und Walzwerkes Brandenburg waren durch zahlreiche Gutachten punktuelle Bodenverunreinigungen durch branchentypische Schadstoffe festgestellt worden. Im Rahmen der Erstellung des Bebauungsplanes und der Erschließungsmaßnahmen führte die intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten zu einem Umgang mit den Thema Altlasten, der sowohl die Belange des Umwelt- und Gesundheitsschutzes als auch die Interessen der Investoren zufriedenstellend berücksichtigte.

Die Entwicklung des Industriegebietes Kirchmöser ist bislang das größte Altlastenprojekt, das seit 2003 durch das Amt für Umwelt- und Naturschutz im Rahmen der kommunalen Projektgruppe Kirchmöser ständig fachlich begleitet wird. Eine kontinuierliche Zusammenarbeit der Altlastenfachleute zusammen mit den Baufachplanern sichert eine nachhaltige Entwicklung des Industriegebietes im Sinne des Bodenschutzes ab.