Presseinformation

08.05.2020

Neue Verordnungen des Landes Brandenburg

Wie am Mittwoch, dem 6. Mai 2020, angekündigt, hat die Landesregierung Brandenburg heute (Freitag, den 08. Mai 2020) eine neue Eindämmungsverordnung veröffentlicht, die wesentliche Lockerungen gegenüber den bisherigen Regelungen zulässt.

So sind zum Beispiel ab dem 09. Mai Spielplätze und Stadtparks sowie ab dem 15. Mai 2020 gastronomische Angebote wieder offen, allerdings sind Hygiene- und Abstandsregelungen zu beachten. Die Rechtsverordnung beinhaltet zudem konkrete Bestimmungen zur Erteilung von Unterricht an Schulen sowie zum Betrieb von Tagespflegestellen für Kinder und Werkstätten für Menschen mit Behinderung.

Die Verordnung tritt am 09. Mai 2020 in Kraft und am 05. Juni 2020 außer Kraft.

Darüber hinaus hat die Landesregierung heute die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung für Ein- und Rückreisende aktualisiert sowie eine neue Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen erlassen.