Presseinformation

14.10.2017

Über 16.000 Bürger gegen und knapp 10.000 Bürger für Hotelpläne am Packhof

Bürgermeister Steffen Scheller: Gewinner der Bürgerbefragung sind Demokratie und Bürgerbeteiligung in unserer Stadt

Zum Ergebnis der Bürgerbefragung zur Entwicklung des Packhofgebietes sagt Bürgermeister Steffen Scheller:

 „Die hohe demokratische Beteiligung von über 26.000 Bürgern ist ein starkes und wichtiges Zeichen für eine lebendige Demokratie in unserer Stadt. Es war auch gut zu sehen, wie Vertreter verschiedenster politischer Überzeugungen heute versöhnlich und gemeinsam an einem Tisch gesessen haben und die Briefe der Bürger auszählten.

Für mich ist deshalb klar: Bei dieser Bürgerbefragung gibt es keine Verlierer, sondern der Gewinner ist die Demokratie in unserer Stadt und damit wir alle.

Es war gut, dass die Stadtverordneten vor ihrer Entscheidung das Votum der Bürgerinnen und Bürger eingeholt haben. Jetzt gibt es Klarheit. Dieses Votum ist von der SVV zu beachten und ich werde mich gleich am Montag mit allen Fraktionsvorsitzenden treffen, um mit ihnen die Umsetzung des Bürgerwillens zu klären und die dafür notwendigen Schritte einzuleiten.“

 

Hintergrund:

Für die Bürgerbefragung waren 63.216 Bürgerinnen und Bürger teilnahmeberechtigt. Insgesamt gingen über 26.000 Briefe bei der Stadtverwaltung ein. Es stimmten 9.925 Bürger für und 16.224 Bürger gegen die Hotelbebauung auf dem Packhof.
70 Stimmen waren ungültig.