Briefwahl

Sie können nicht zum angegebenen Wahllokal wählen gehen?

Per Post erhalten Sie Ihre Wahlbenachrichtigungskarte mit der Angabe des Wahllokals, an dem Sie am Wahltag Ihre Stimme abgeben können. Wahlberechtigte, die am Wahltag nicht das auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegebene Wahllokal aufsuchen können, haben die Möglichkeit, einen Wahlschein und die Briefwahlunterlagen zu beantragen. Mit dem Wahlschein kann der Wahlberechtigte am Wahltag in jedem Wahllokal der Stadt bzw. des Wahlkreises 60 wählen.

Für den Fall, dass behinderte Menschen bzw. Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen ihre Stimme in einem nicht barrierefreien Wahllokal abgeben müssen, haben sie die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen und mit diesem ein barrierefreies Wahllokal im Wahlgebiet aufzusuchen oder durch Briefwahl an der Wahl teilzunehmen.

Sie können nicht am Wahltag wählen gehen?

Wahlberechtigte können auf drei Wegen ihre Wahlscheine beantragen:

  • Antrag mit der Wahlbenachrichtungskarte
    Tragen Sie Ihren Antrag formlos auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ein, achten Sie darauf, dass die Angaben vollständig ausgefüllt sind und die Unterschrift des Antragstellers vorhanden ist. Senden Sie die ausgefüllte Wahlbenachrichtigungskarte im frankierten Briefumschlag an:

    Stadt Brandenburg an der Havel
    Wahlbehörde
    Klosterstraße 14
    14770 Brandenburg an der Havel

    Zur Gewährleistung einer rechtzeitigen Übersendung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen sollte der Wahlscheinantrag bis Montag, 20. September 2021, im Wahlbüro eingegangen sein. Sie erhalten den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen dann per Post.
  • Per Online-Formular
    Füllen Sie das Online-Formular zur Beantragung von Wahlscheinen aus und reichen Sie es online ein. Die Online-Antragstellung ist ab Montag, dem 16. August, bis Montag, dem 20. September 2021, 06:00 Uhr, möglich. Sie erhalten den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen dann per Post.
  • Persönlich im Wahlbüro
    Wahlberechtigte können unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses ab dem 6. September bis zum 24. September 2021, auch vor Ort in der Wahlbehörde, Nicolaiplatz 30, 1. OG, Raum 108, ihre Wahlunterlagen erhalten und direkt vor Ort ihr Wahlrecht ausüben. Bitte beachten Sie die geänderten Öffnungszeiten des Wahlbüros. Zusätzlich ist das Wahlbüro am Freitag vor der Wahl (24. September 2021) bis 18.00 Uhr besetzt.

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Was müssen Sie mit den Briefwahl-Unterlagen tun?

Wer die Briefwahl beantragt hat, erhält die Wahlunterlagen zugeschickt.

Nach der Stimmabgabe ist der Stimmzettel in den vorgesehenen blauen Stimmzettelumschlag zu legen und zu verschließen. Die Stimmabgabe ist nur gültig, wenn in der unteren Hälfte des Wahlscheins die "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" mit der Unterschrift versehen ist. Der ausgefüllte Wahlschein und der Stimmzettelumschlag werden in den roten Wahlbriefumschlag gelegt.

Die bei der Deutschen Post AG eingelieferten Wahlbriefe werden nur werktags im üblichen Briefbeförderungssystem transportiert und an die Gemeindebehörde ausgeliefert. Briefwähler sollten den Wahlbrief spätestens 2 Werktage vor dem Wahltag bei der Deutschen Post AG einliefern. Der Wahlbrief wird im Bereich der Deutschen Post als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Als Briefsendung des internationalen Postdienstes ist der Wahlbrief grundsätzlich durch den Bürger vollständig freizumachen.

Der Wahlbrief kann auch bei der Wahlbehörde, Nicolaiplatz 30, 1. OG., abgegeben werden. Die Briefkästen der Fachgruppe Statistik und Wahlen/Wahlbehörde am Gebäude des Verwaltungsstandortes Nicolaiplatz 30 kann ebenfalls genutzt werden. Letztmalig wird der Briefkasten am Wahltag um 17.15 Uhr geleert.

Der Wahlbrief ist nicht im Wahllokal abzugeben, da er dann nicht bis 18.00 Uhr in der Wahlbehörde vorliegt. Die in diesem Brief abgegebene Stimme wäre damit ungültig.

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