Briefwahl

Sie können nicht zum angegebenen Wahllokal wählen gehen?

Per Post erhalten Sie Ihre Wahlbenachrichtigungskarte mit der Angabe des Wahllokals, an dem Sie am Wahltag Ihre Stimme abgeben können. Wahlberechtigte, die am Wahltag nicht das auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegebene Wahllokal aufsuchen können, haben die Möglichkeit, einen Wahlschein und die Briefwahlunterlagen zu beantragen. Mit dem Wahlschein kann der Wahlberechtigte am Wahltag in jedem Wahllokal der Stadt bzw. des Wahlkreises 60 wählen.

Für den Fall, dass behinderte Menschen bzw. Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen ihre Stimme in einem nicht barrierefreien Wahllokal abgeben müssen, haben sie die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen und mit diesem ein barrierefreies Wahllokal im Wahlgebiet aufzusuchen oder durch Briefwahl an der Wahl teilzunehmen.

Sie können nicht am Wahltag wählen gehen?

Wahlberechtigte, die durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen wollen, müssen einen Wahlscheinantrag einschließlich der Briefwahlunterlagen stellen. Dies können Sie auf zwei Wegen tun:

  1. Tragen Sie Ihre Angaben auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ein achten Sie darauf, dass die Angaben vollständig ausgefüllt sind und die Unterschrift des Antragstellers vorhanden ist. Senden Sie die ausgefüllte Wahlbenachrichtigungskarte im frankierten Briefumschlag an: 
              Stadt Brandenburg an der Havel
              Wahlbehörde
              14767 Brandenburg an der Havel
    Den Antrag können Sie auch formlos per E-Mail oder Fax (03381/58 1024) stellen. 
  2. Laden Sie den elektronischen Wahlscheinantrag (wird in Kürze an dieser Stelle zur Verfügung gestellt) herunter, füllen Sie das Formular aus und schicken Sie es per E-Mail an: wahlen(at)stadt-brandenburg.de. Auch hier ist darauf zu achten, dass alle Pflichtfelder ausgefüllt sind (einschließlich Geburtsdatum).

Die ausgefüllte Wahlbenachrichtigungskarte kann auch während der Öffnungszeiten persönlich bei der Wahlbehörde, Nicolaiplatz 30, abgegeben oder in den am Haus befindlichen Briefkasten eingeworfen werden. Die Ortsteilverwaltung Kirchmöser/Plaue nimmt ebenfalls Briefwahlanträge während der Öffnungszeiten entgegen.

Der Wahlberechtigte kann unter Vorlage seines Personalausweises oder Reisepasses sein Wahlrecht per Briefwahl ab ca. 4 Wochen vor dem Wahltag (genauen Stichtag bitte erfragen) auch vor Ort in der Wahlbehörde, Nicolaiplatz 30, 1. OG, Raum 108, ausüben.

Die Beantragung des Wahlscheins ist für alle üblichen Fälle bis zum Freitag vor dem Wahltag, 18.00 Uhr, möglich.

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Was müssen Sie mit den Briefwahl-Unterlagen tun?

Wer die Briefwahl beantragt hat, erhält umgehend die Wahlunterlagen zugeschickt.

Nach der Stimmabgabe ist der Stimmzettel in den vorgesehenen blauen Stimmzettelumschlag zu legen und zu verschließen. Die Stimmabgabe ist nur gültig, wenn in der unteren Hälfte des Wahlscheins die "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" mit der Unterschrift versehen ist. Der ausgefüllte Wahlschein und der Stimmzettelumschlag werden in den roten Wahlbriefumschlag gelegt.

Die bei der Deutschen Post AG eingelieferten Wahlbriefe werden nur werktags im üblichen Briefbeförderungssystem transportiert und an die Gemeindebehörde ausgeliefert. Briefwähler sollten den Wahlbrief spätestens 2 Werktage vor dem Wahltag bei der Deutschen Post AG einliefern. Der Wahlbrief wird im Bereich der Deutschen Post als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Als Briefsendung des internationalen Postdienstes ist der Wahlbrief grundsätzlich durch den Bürger vollständig freizumachen.

Der Wahlbrief kann auch bei der Wahlbehörde, Nicolaiplatz 30, 1. OG., abgegeben werden. Der Briefkasten der Fachgruppe Statistik und Wahlen am Gebäude des Verwaltungsstandortes Nicolaiplatz 30 kann ebenfalls genutzt werden. Letztmalig wird der Briefkasten am Wahltag um 17.15 Uhr geleert.

Der Wahlbrief ist nicht im Wahllokal abzugeben, da er dann nicht bis 18.00 Uhr in der Wahlbehörde vorliegt. Die in diesem Brief abgegebene Stimme wäre damit ungültig.