Am Mittwoch, den 25.08.2010, trifft sich die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 11, um 16:00 Uhr, zu ihrer 7. Sitzung in diesem Jahr.
Im öffentlichen Teil der Sitzung stehen unter anderem die Beschlussvorlagen:
- Fahrradverkehr in Brandenburg an der Havel – EFRE Projekt „Klimaverträgliche Mobilität“
- Radwegeverbindung vom Hauptbahnhof zum Marienberg
- Berichterstattung gemäß SVV Beschluss Nummer 425/2008 zu vorgenommenen Einstellungen und Beförderungen
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Zwecke der Umschuldung
- Neubesetzung der Schiedsstelle 3
- Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Brandenburg an der Havel (Hebesatzsatzung)
- Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel
- Neufassung der Saunaentgelte im Rahmen der Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb „Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel“
- Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 229/2010 Neufassung der Saunaentgelte
- Gewerbe- und Industrieflächenentwicklungskonzept für die Branchenschwerpunkte Metall/Automotive/Logistik/Schienenverkehrstechnik im RWK Brandenburg an der Havel
- Straßenbenennung „Havelkiez“ und „Regattaring“
Des Weiteren befassen sich die Stadtverordneten mit insgesamt 16 Beschlussanträgen und Anfragen.
Die ausführliche Tagesordnung kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Rathaus+Politik/Stadtverordnete/Termine + Vorlagen eingesehen werden, und ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 16/2010 vom 18.08.2010 bekannt gemacht worden.
