Enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Polizei bekräftigt

Pressearchiv - Meldung vom 03.02.2009

Pressemitteilung vom 03.02.2009

Am Dienstag, 03.02.2009, fand das von Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann angekündigte Gespräch zur Auswertung des Polizei-Einsatzes in der Nacht vom 31.01. zum 01.02.2009 statt. An dem Informationsaustausch nahmen neben Bürgermeister Steffen Scheller auch Ordnungsamtsleiter Horst-Holger Kalusa und Detlef Wolf, Leiter des Amtes Feuerwehr und Rettungswesen, sowie Polizeidirektor Andreas Backhoff, Leiter der Führungsstelle und stellvertretender Leiter des Schutzbereiches Brandenburg, und Danny Harwardt, Ortsbeauftragter des THW-Ortsverbandes Brandenburg an der Havel, teil.

Aus Sicht der Oberbürgermeisterin und des stellvertretenden Polizeichefs haben alle Beteiligten dazu beigetragen, dass der nächtliche Einsatz zur Auflösung einer illegalen Veranstaltung von mehreren Hundert Neonazis und Anhängern der rechten Szene auf dem ehemaligen Flugplatz Brandenburg-Briest ohne Zwischenfälle erfolgreich durchgeführt wurde.

Dr. Dietlind Tiemann bedankte sich bei Andreas Backhoff für das umsichtige Handeln und das deeskalierende Vorgehen der Polizei-Einsatzkräfte vor Ort. Backhoff seinerseits sprach der Stadt und dem THW Anerkennung für die schnelle und umfassende technische Hilfe und die personelle Unterstützung aus. Es habe sich gezeigt, dass die enge Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Polizei und Hilfsorganisationen gut funktioniert und wie wichtig es ist, gerade in solch schwierigen Situationen auf kurzen Wegen schnell Informationen austauschen zu können.

Die Oberbürgermeisterin informierte darüber, dass sie bereits Kontakt zur Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) aufgenommen hat. In einem Gespräch mit den für das ehemalige Flugplatzgelände zuständigen Verantwortlichen möchte sie genaue Informationen über die bestehenden Miet- und Untermietverträge sowie die Nutzungsverhältnisse bekommen. Es sei vor allem die Frage zu klären, wie zukünftig die Durchführung von ungenehmigte Veranstaltungen ausgeschlossen werden kann. Nach den Erfahrungen des vergangenen Wochenendes gelte es insbesondere zu verhindern, dass dieser oder ein anderer Ort in Brandenburg der Havel noch einmal als illegaler Treffpunkt von Neonazis und Rechtsextremen missbraucht wird.

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