Finanzierung der Kultureinrichtungen bis Jahresende gesichert

Pressemitteilung vom 13.10.2006

Pressearchiv - Meldung vom 13.10.2006

Die Kultureinrichtungen Galerie Sonnensegel, Fontane-Klub und Industriemuseum können bis zum Jahresende 2006 weiterhin mit einem finanziellen Zuschuss aus dem städtischen Haushalt rechnen, der den Trägervereinen die weitere Arbeit ermöglicht.

Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann hatte sich bereits im Frühjahr 2006 gemeinsam mit den Leitern der einzelnen Trägervereine auf einen finanziellen Förderrahmen bis zum September des Jahres verständigt, nach dem die Kulturverwaltung ursprünglich eine Reduzierung der städtischen Zuschüsse vorgesehen hatte. Sie hatte sich mit den Vereinen darüber hinaus auf eine abschließende Abstimmung zum verbleibenden Fehlbetrag am Anfang des letzten Quartals verständigt, um in Abhängigkeit von den Optionen der Vereine und der Haushaltssituation der Stadt noch rechtzeitig über das weitere Vorgehen entscheiden zu können.

„Die Abstimmungen haben gezeigt, dass die Vereine verantwortungsvoll im Umgang mit den städtischen Zuschüssen gewesen sind. Dennoch ist es notwendig, die ursprünglich von den Vereinen für 2006 beantragten Zuschüsse nun doch bereit zu stellen.“ sagte Dr. Dietlind Tiemann dazu.

In Abstimmung mit dem Amt für Kultur, Schule und Sport konnte Kämmerer Steffen Scheller über eine Umschichtung von Haushaltsmitteln entscheiden. „Auch in Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung ist es möglich, dass die Stadt diejenigen Angebote weiter finanziert, die bereits seit Jahren die kulturelle Landschaft der Stadt mit prägen“, erläuterte Scheller. Er unterstrich außerdem, dass Kulturausgaben zwar als freiwillige Ausgaben zu spezifizieren sind, jedoch die Kommunen bei der finanziellen Unterstützung zur Fortführung dieser Angebote grundsätzlich auch noch auf ihre Selbstverwaltungskompetenz setzen können. Im Sinne der Vereine konnte Scheller deshalb die dem Kämmerer von der SVV im Rahmen der Haushaltssatzung übertragene Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige Ausgaben in Verbindung mit einem Deckungsvorschlag für die Mehrausgaben ausüben. Die entsprechenden Bescheide gehen den Trägervereinen in den nächsten Tagen zu.

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