Presseinformation

03.02.2010

Lohnsteigerungen ja, aber moderat

Pressearchiv - Meldung vom 03.02.2010

Brandenburgs Oberbürgermeisterin fordert Augenmaß und Realitätssinn bei den Tarifverhandlungen.

Die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel hat in ihrer Sitzung am vergangenen Mittwoch (27.01.2010) über den Verfahrensstand zur beabsichtigten Sanierung von fünf Schulstandorten und dem Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) beraten. Ohne Widerspruch wurde eine entsprechende Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Das bisherige Vergabeverfahren kann damit ohne Änderungen weitergeführt werden.

„Das Ergebnis der Beratung in der Stadtverordnetenversammlung ist eine gute Nachricht für die Schüler, Eltern und Lehrer sowie insgesamt für den Schulstandort Brandenburg an der Havel.“ sagte Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann. „Damit sind die Voraussetzungen geschaffen,“ so das Stadtoberhaupt weiter „um mit den am Verfahren beteiligten Bietern darüber zu verhandeln, wie die notwendigen Sanierungsarbeiten wirtschaftlich vernünftig und sachgerecht durchgeführt werden können.“

Bürgermeister Steffen Scheller ergänzte: „Die Stadtverordnetenversammlung hat auf der Grundlage der Verwaltungsvorlage Planungssicherheit für die bald beginnenden entscheidenden Phasen des Vergabeverfahrens geschaffen.“

Bis zur endgültigen Entscheidung zum Abschluss des Vergabeverfahrens durch die Stadtverordnetenversammlung sind laut Scheller noch einige Schritte notwendig. „Für den Erfolg des Projekts kommt es darauf an, dass Politik und Verwaltung sowie die betroffenen Schulen weiterhin Hand in Hand arbeiten. Die Verwaltung wird dieses Projekt mit großem Engagement begleiten und die Stadtverordnetenversammlung weiterhin über den jeweiligen Stand des Verfahrens informieren.“

Von der Sanierung im Rahmen des ÖPP-Modells umfasst sind die Luckenberger Schule, die Georg-Klingberg-Schule, die Wilhelm–Busch-Schule, die Oberschule Brandenburg-Nord sowie die Nicolaischule. Gleichfalls ist geplant, eine Drei-Feld-Sporthalle neu zu errichten. Nach jetzigem Stand soll die Zuschlagserteilung im September 2010 erfolgen und dann zeitnah mit den notwendigen Sanierungs- und Neubauarbeiten begonnen werden.

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