Kontrolle der Beschlüsse aus dem Jahr 2023

20.12.2023
Untersuchung zur Anbindung der Universitätsklinikum Brandenburg an der Havel GmbH, des Marienbades und der Konrad-Sprengel-Grundschule an den bestehenden busbasierten ÖPNV
(327/2023)

29.11.2023
Erarbeitung eines strategischen Grünflächenkonzeptes (GFK)
(278/2023)

25.10.2023
Beschlussantrag zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 - Beschaffung von 240 Helmen für die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren (inkl. Ergänzungsantrag 298/2023)
(291/2023)

25.10.2023
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 - Eigenmittel zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes (Fußball)
(279/2023)

25.10.2023
Änderungsantrag zum Änderungsantrag Nummer 250/2023 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 - Baumnachpflanzungen sofort
(300/2023)

25.10.2023
Ergänzungsantrag zur Vorlage 135/2023 Haushalt 2024 - Bereitstellung von 25.000 EUR für einen Spielplatz im Ortsteil Plaue
(272/2023)

25.10.2023
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 - Tierheim erhalten - Adäquate Zahlungen an den Tierschutzverein Brandenburg
(234/2023)

27.09.2023
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(240/2023)

27.09.2023
Aufhebung des SVV-Beschlusses Nummer 191/2018 - Unterstützung der Initiative „Brandenburg summt“
(207/2023)

27.09.2023
Allgemeinverfügung zur Regulierung nicht angezeigter Versammlungen in Form von Straßenblockaden im Zusammenhang mit Klimaprotesten auf bestimmten Straßen
(201/2023)

27.09.2023
Flächen für naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen innerhalb des Stadtgebietes zur Verfügung stellen
(183/2023)

27.09.2023
Grundsteuerreform - Überbelastungen verhindern!
(182/2023)

28.06.2023
Tierheim langfristig erhalten - Vertrag anpassen
(170/2023)

28.06.2023
Einsatz für den Erhalt der Sparkassenfilialen in den Stadtteilen Nord und Görden
(171/2023)

28.06.2023
Wohnortnaher Service - Erhalt der Sparkassen-Filialen in Brandenburg an der Havel
(169/2023)

28.06.2023
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel (einschließlich Ergänzungsantrag 184/2023)
(111/2023)

31.05.2023
Vielfalt der Kulturangebote in der Altstadt erhalten - Verhandlungen zwischen Stadtverwaltung und dem Verein „Die Altstädter“ und anderen Beteiligten zur Zukunft eines Bürgerhauses oder Kulturzentrums in der Altstadt beginnen
(123/2023)

26.04.2023
Bürgerbeteiligung bei Photovoltaik-Anlagen
(094/2023)

26.04.2023
Weiteres Verfahren zur Schulbegleitung
(065/2023)

29.03.2023
Benennung von öffentlichen Straßen mit Frauennamen
(017/2023 inkl. Änderungsantrag 096/2023)

01.03.2023
Amtssprache - klar, verständlich, regelbasiert - ohne Gendersternchen
(040/2023)

01.03.2023
Flächen für Photovoltaikanlagen - Photovoltaik auch auf Dächern in historischen Stadtkernen ermöglichen
(013/2023 inkl. Ergänzungsantrag 044/2023)

25.01.2023
Prüfauftrag zur Versorgung des Orteils Gollwitz mit Nahwärme
(024/2023)

25.01.2023
Ergänzungs- und Änderungsanträge zur „Satzung über die Fernwärmeversorgung der Stadt Brandenburg an der Havel (Fernwärmesatzung)“
(023/2023 und 031/2023)