6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel

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Pressemitteilung vom 24.06.2010

Am Mittwoch, den 30.06.2010, trifft sich die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 11, um 16:00 Uhr, zu ihrer 6. Sitzung in diesem Jahr.

Im öffentlichen Teil der Sitzung stehen unter anderem die Beschlussvorlagen:

  • Vergabe eines Erbbaurechtes
  • Umsetzung Zukunftsinvestitionsgesetz Änderung Maßnahmeplan bei der Verwendung der Bildungspauschale
  • Entwicklung des Geländes Bahnhof Altstadt/Zanderstraße
  • Straßenbenennung im Industrie- und Gewerbegebiet Hohenstücken
  • 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Beschluss über den Flächennutzungsplan
  • Bebauungsplan Nummer 23 „Photovoltaikanlage Friedrich-Engels-Straße/Einsteinstraße“ Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Satzungsbeschluss
  • 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Beschluss über den Flächennutzungsplan – 7. Änderung
  • Bebauungsplan Nummer 22 „Solarkraftwerk Brandenburg-Briest“, Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Satzungsbeschluss


Des Weiteren befassen sich die Stadtverordneten mit insgesamt 27 Beschlussanträgen und Anfragen.

Die ausführliche Tagesordnung kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Rathaus+Politik/Stadtverordnete/Termine + Vorlagen eingesehen werden, und ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 07/2010 vom 24.03.2010 bekannt gemacht worden.

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