Presseinformation

22.11.2005

Amtsblatt Nr. 15 erschienen

Pressearchiv - Meldung vom 22.11.2005

Am 22.11.2005 ist das Amtsblatt für die stadt Brandenburg an der Havel Nr. 15/2005 erschienen. Darin enthalten sind unter anderem die Übersicht über die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2005 und des Hauptausschusses vom 04. und 17.10.2005 sowie die Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung (Wasserversorgungssatzung).Veröffentlicht wird in diesem Amtsblatt ebenfalls der Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Wohngebiet Große Mühlenstraße Plaue“ und die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel sowie der Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 16 „Wohnsiedlung am Kiefernweg/Eigene Scholle“.Darüber hinaus wird die Richtlinie zur Ausgabe eines Familienpasses in der Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht und über die Offenlegung der Genehmigungsplanung zu den Bauvorhaben Straßenbau Werderstraße, Kleiststraße, Gödenstraße, Mittelstraße und Tismarstraße sowie über die Gewässerschau 2005  und eine Ungültigkeitserklärung von Dienstausweisen informiert.Weiterhin enthält das Amtsblatt die Bekanntmachung über das Ergebnis der Grenzermittlung und der Abmarkung von Flurstücksgrenzen (Gemarkung Göttin) und das Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Eisenbahnbrücke Hafenbahn über den Silokanal einschließlich der Zeit und des Ortes der öffentlichen Auslegung der Unterlagen .Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg macht in diesem Amtsblatt einen Antrag nach § 9 Absatz 4 Grundbuchbereinigungsgesetz in der Gemarkung Brandenburg im Bereich der Stadt Brandenburg an der Havel öffentlich bekannt und die Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming die Einladung zur 6. öffentlichen Sitzung der Regionalversammlung Havelland-Fläming. Ebenfalls enthalten ist der Beschluss des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster zur Feststellung des Wirtschaftsplans 2005.Neben der Einladung zur 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel, die am 30.11.2005 in der Potsdamer Straße stattfindet und diesmal schon um 15.00 Uhr beginnt, ist im Amtsblatt auch wieder eine Übersicht zu den Terminen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Dezember 2005 enthalten.Außerdem gibt es eine Information der Stadtkasse über die Schließung von Bankkonten der Stadt Brandenburg an der Havel und eine Mitteilung über Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel.Das Amtsblatt ist im Abo-Verfahren oder im Einzelverkauf erhältlich sowie im Internet unter www.stadt-brandenburg.de einsehbar.

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