Im Rahmen seines monatlichen Pressegesprächs informierte Baubeigeordneter Michael Brandt am 08.03.2006 über geplante Baumaßnahmen und nahm zu aktuellen Themen Stellung.
Er berichtete unter anderem, dass durch die Bauverwaltung derzeit die Planungen für die Bauvorhaben d er nächsten Jahre vorgenommen werden. Diese stehen jedoch unter dem Vorbehalt der Bewilligung der notwendigen finanziellen Mittel. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Instandsetzung des Mühlendammes einschließlich der Umfeldgestaltung. Es ist vorgesehen, im 2. Halbjahr 2006 mit der Umsetzung des Vorhaben zu beginnen und folgende Bauabschnitte in Angriff zu nehmen: Ertüchtigung Reißnersches Gerinne, Brücke über das Rechteckgerinne, Ottergang, Straßenbau Mühlendamm vom Mühlentorturm bis Heidrichsche Mühle. Zum Leistungsumfang gehört auch die Gestaltung des Fischervorplatzes. Zu den weiterführenden Maßnahmen im Jahr 2007 gehören das Rechteckgerinne mit Schwimmsteg, die Fußgängerbrücke über das Rechteckgerinne sowie der Straßenbau vom Pegel bis zur Einmündung Domkietz. Nach derzeitigem Planungsstand liegt der Baubeginn voraussichtlich im September 2006. Die Fertigstellung der Vorhaben ist bis zum Dezember 2007 vorgesehen. Des Weiteren wird voraussichtlich im Sommer 2007 auf dem ehemaligen Fischereigelände entsprechend dem Ergebnis des Entwicklungskonzeptes die Uferparkgestaltung mit Sanierung der Stadtmauer vorgenommen. In der Hammerstraße erfolgt eine Freiflächengestaltung im Umfeld des Ruderclubs und der Sporthalle. Der Sportplatz wird mit Blick auf die städtebaulichen Veränderungen auf dem Fischereigelände umgestaltet. Beide Maßnahmen werden voraussichtlich im Herbst 2006 anlaufen und im Frühjahr 2007 abgeschlossen sein. Auf der Dominsel ist die Neugestaltung des Platzes am Domkietz sowie die Errichtung einer Stellplatzanlage vorgesehen. Vom Domkietz zum Burgweg wird die Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer durch Schaffung eines Geh- und Radweges verbessert. Voraussichtliche Bauzeit dafür ist vom Herbst 2006 bis 31.05.2007. Über etwaige Einschränkungen in der Verkehrsführung und sonstige Behinderungen werden die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig durch entsprechende Hinweise in den örtlichen Medien sowie im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Bauinformationen informiert. Perspektivisch besteht die Notwendigkeit für einen Ersatzneubau der Homeyenbrücke. Die Planungen hierzu laufen in 2007 an. Mit den Bauarbeiten ist jedoch nicht vor 2008/ 2009 zu rechnen.
Auch für einen anderen Bereich der Stadt kündigte Michael Brandt Neues an. Der zentrale Uferbereich um die Jahrtausendbrücke wird in den nächsten zwei Jahren sein Antlitz weiter verändern. Mit der Sicherung der Johanniskirche sowie der Umgestaltung des Salzhofufers wird dieser bei Bewohnern und Besuchern gleichermaßen beliebten und „angenommene“ Ort der Innenstadt noch stärker erlebbar gemacht und in seiner gestalterischen und funktionellen Qualität aufgewertet. Die städtebaulich sehr wirkungsvoll am Havelufer gelegene Johanniskirche ist eines der herausragenden Denkmale der Stadt und in ihrer Standsicherheit akut gefährdet. Es ist vorgesehen, die Standsicherheit der Kirche durch Neugründung, Instandsetzung der Mauerkrone, Herstellung eines Ringankers und Kopplungsträgersystems wieder herzustellen. Damit wurde ganz bewusst eine Sicherungsstrategie gewählt, die jetzt mit minimalem Aufwand bewerkstelligt werden kann, für die Zukunft jedoch eine maximale Handlungs- und Entscheidungsfreiheit offen hält. Für die geplanten Sicherungsmaßnahmen wurden Fördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz beantragt. Die Einzelbewilligung des Landesamtes für Bauen und Verkehr liegt seit dem 21.02.2006 vor. Bewilligt wurden Mittel in Höhe von 740.000 Euro. Die Stadt trägt davon einen Eigenanteil von 20%. Zur Zeit werden unter Federführung des Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (GLM) die Ausführungsplanungen erarbeitet sowie die Leistungsverzeichnisse erstellt. Die Baumaßnahmen an der Kirche sollen spätestens Ende Mai 2007 abgeschlossen werden. Umgestaltet werden soll der an die Grünfläche der Johanniskirche angrenzende gesamte Uferbereich von der Jahrtausendbrücke bis zum Ende der Kaimauer. Ziel ist u.a., die Aufenthaltsqualität dieses Bereiches für die verschiedenen Nutzergruppen und auch im Sinne eines touristischen Besucherschwerpunktes zu verbessern. Die geschätzten Baukosten betragen etwa 890.000 Euro. Der durch die Stadt zu tragende Eigenanteil beträgt 20%. Die Genehmigungsplanung ist derzeit in Arbeit. In diesem Rahmen wird die Bürgerbeteiligung ein wichtiger Bestandteil der Planung sein. Bei der Durchführung der Baumaßnahmen bestehen einige Abhängigkeiten. So muss zunächst die Standsicherheit der Johanniskirche wieder hergestellt werden, um weitere Gefährdungen (etwa durch Tiefbauarbeiten) auszuschließen. Da das Salzhofufer auch Ort für Veranstaltungen und Feste ist und diese möglichst nicht beeinträchtigt werden sollen, erscheint die Durchführung der Baumaßnahmen vorzugsweise im Frühjahr bzw. im Herbst 2007 realistisch.
Der Baubeigeordnete ging während des Pressegespräches auch auf die Thematik Nicolaiplatz und Pkw-Stellplätze in der Altstadt ein. Er unterstrich, dass die bisherigen Planungsziele und -inhalte für die Umgestaltung der Verkehrsanlagen am Nicolaiplatz bestehen bleiben. Es wird vom mittelfristigen Erhalt der Straßenbahn ausgegangen. Aufgrund der Haushaltslage ist die Finanzierung eines kompletten Umbaues des Platzes zur T-förmigen Kreuzung (auch mit Fördermitteln des Landes) zur Zeit nicht möglich. In den Jahren 2006/2007 wird eine Planung erstellt, die Grundlage für alle nötigen Baumaßnahmen sein soll. Im Zusammenhang mit der Konzentration der Stadtverwaltung am Verwaltungsstandort Spielwarenfabrik/Altstädtisches Rathaus ist jedoch die Ausweisung zusätzlichen Parkraumes nötig. Bei Bedarf wird auch auf die Fläche des Nikolaiplatzes zurückgegriffen, wobei Provisorien nach Möglichkeit vermieden werden sollen.
Ein weiteres Thema des Pressegespräches war die Frage des weiteren Vorgehens bei der Abwassererschließung. In ihrer Sitzung am 22.02.2006 hatte die Stadtverordnetenversammlung der Verwaltung per Beschluss einen Prüfauftrag hinsichtlich der weiteren Abwassererschließung erteilt. Konkreter Gegenstand des Auftrages ist die Entwässerungssatzung und das Abwasserbeseitigungskonzept. Der Baubeigeordnete informierte darüber, dass die Verwaltung derzeit aus fachlicher Sicht mögliche Handlungsalternativen prüft.
Schließlich erklärte Beigeordneter Michael Brandt, dass im Ergebnis der umfassenden Bürgerbeteiligung bei den Bauvorhaben Schmutzwasserentsorgung Klein Kreutz und Straßenbau Dorfstraße Klein Kreutz bisher keine Einigung hinsichtlich der Anschlusskosten für die Schmutzwasserentsorgung erzielt werden konnte und deshalb beide Bauvorhaben vorerst bis zur Klärung der kontroversen Ansichten nicht realisiert werden. Vom Land Brandenburg und der Bauverwaltung wird derzeit die Verwendung der damit freiwerdenden Mittel (Fördermittel gemäß GVFG, Haushaltsmittel) für andere Baumaßnahmen geprüft.
