BUGA-Konzept basiert auf realistischen Zahlen

Pressearchiv - Meldung vom 04.06.2008

Pressemitteilung vom 04.06.2008

Leiter des Aufbaustabes für die BUGA Havelregion 2015 weist Meldungen über eine angebliche Verdopplung der Kosten zurück

Die Vorbereitung der BUGA Havelregion 2015 ist weit fortgeschritten. Sieben Jahre vor Beginn des für die gesamte Havelregion enorm wichtigen Ereignisses ist der Planungs- und Vorbereitungsstand bereits auf einem Niveau, das frühere Ausrichter erst zwei bis drei Jahre vor einer Bundesgartenschau erreicht haben.

„Der Berichterstattung über eine angebliche Kostenexplosion bei der BUGA Havelregion 2015 trete ich mit Entschiedenheit entgegen.“ sagte Michael Brandt, Beigeordneter der Stadt Brandenburg an der Havel und Leiter des Aufbaustabes BUGA Havelregion 2015.

Die Behauptung, die voraussichtlichen Kosten der BUGA Havelregion 2015 hätten sich verdoppelt, ist falsch. In der Machbarkeitsstudie vom 15. Mai 2007 belief sich die Summe aus Investitions- und Durchführungshaushalt auf 88,89 Mio. EURO. Auf der Grundlage dieser Kostenschätzung hat die Landesregierung die beteiligten Kommunen beauftragt, ein Maßnahmen- und Finanzierungskonzept zu erarbeiten und der Landesregierung bis zum 30.04.2008 vorzulegen.

Im Maßnahmen- und Finanzierungskonzept haben sich die voraussichtlichen Kosten des Investitions- und Durchführungshaushaltes sowie der gartenschaubegleitenden infrastrukturellen städtischen Maßnahmen im Ergebnis gegenüber der Summe der voraussichtlichen Kosten der Machbarkeitsstudie nicht erhöht.

Im Maßnahmen- und Finanzierungskonzept ist für die gartenschaubegleitenden infrastrukturellen städtischen Maßnahmen ein Betrag in Höhe von 61,184 Mio. EURO geplant. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Straßenbauprojekte, die hinsichtlich der Finanzierung und möglichen Förderung mit dem Land abgestimmt werden müssen. Realistisch gehen die Kommunen davon aus, dass bis zum Jahre 2015 etwa die Hälfte bis zwei Drittel tatsächlich im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau Havelregion 2015 realisiert werden können. Dies wurde der Interministeriellen Arbeitsgruppe des Landes am 26.05.2008 ausdrücklich mitgeteilt.

Das Gesamtvolumen des Maßnahmen- und Finanzierungskonzeptes vom 30. April 2008 beträgt 108,284 Mio. EURO. Bereinigt um die bis 2015 realistisch zu erwartenden gartenschaubegleitenden infrastrukturellen städtischen Maßnahmen beträgt das Gesamtvolumen zwischen 77,692 Mio. (wenn die Hälfte der gartenschaubegleitenden infrastrukturellen städtischen Maßnahmen realisiert wird) und 87,88 Mio. EURO (wenn zwei Drittel der gartenschaubegleitenden infrastrukturellen städtischen Maßnahmen realisiert werden).

Die Landesregierung hat das von den Kommunen erstellte Maßnahmen- und Finanzierungskonzept durch das Büro Herbstreit Landschaftsarchitekten gutachterlich bewerten lassen. „Selbst wenn der von der Landesregierung bestellte Gutachter höhere Ausgaben im Investitionshaushalt empfehlen sollte und alle Risiken des Durchführungshaushaltes auf den denkbar schlechtesten Fall berechnet, gehe ich davon aus, dass im Durchführungshaushalt höchstens drei bis fünf Mio. EURO und im Investitionshaushalt höchstens sieben Mio. EURO zusätzlich benötigt werden. Dies ist leistbar, wenn alle Beteiligten an dem gemeinsamen Ziel arbeiten. Ich habe den Eindruck, dass die Zahl der Unterstützer für die BUGA Havelregion 2015 täglich wächst. Offensichtlich versuchen die letzten Skeptiker mit Hilfe unvollständiger Informationen einen gewaltigen Erfolg für die Havelregion und das ganze Land Brandenburg in letzter Sekunde in Frage zu stellen.“ sagte Michael Brandt abschließend.

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