Handlungskonzept für mehr Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus für die Stadt Brandenburg an der Havel

Pressearchiv - Meldung vom 20.08.2007

Pressemitteilung vom 20.08.2007

Der Oberbürgermeisterin wurde am 20.08.2007 der Entwurf eines Handlungskonzeptes für mehr Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus für die Stadt Brandenburg an der Havel vorgelegt, welcher auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom März 2007 zu erstellen war. Dieser erste Entwurf des Handlungskonzeptes wird entsprechend der Festlegung der Oberbürgermeisterin nun zur weiteren Beratung in den Sicherheits- und Präventionsrat (SPR) eingebracht.

„Ich hoffe, dass es gelingt, auf einer möglichst breiten Basis und ohne unnötige politische Schaukämpfe, ein Konzept zu erarbeiten, dass für wirklich mehr Demokratie und Toleranz in unserer Stadt steht. Der Sicherheits- und Präventionsrat hat bereits bei anderen schwierigen Themen gezeigt, dass er die notwendige fachliche Gesprächsgrundlage für interdisziplinäre Ansätze zur Problemlösung bieten kann. Ich hoffe auf erste Ergebnisse bis spätestens Oktober 2007.“ sagt Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann.

Außerdem wurde festgelegt, dass die nötigen organisatorischen Vorbereitungen durch die Beigeordnete Birgit Hübner getroffen werden. Diese wird die bereits vorliegenden Unterlagen der Geschäftsstelle des SPR übergeben. In einer Projektgruppe des SPR sollen selbstverständlich auch die Vorarbeiten der bereits durchgeführten Workshops berücksichtigt werden.

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