Die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel tritt am Mittwoch, 27.06.2012, um 16:00 Uhr, zu ihrer 6. und letzten Sitzung vor der Sommerpause in diesem Jahr im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses zusammen.
Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil stehen unter anderem die Vorlagen:
- Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Brandenburg an der Havel
- Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Brandenburg an der Havel (Hebesatzsatzung)
- Neufassung der Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb „Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel“
- Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel
- Namensgebung der Musikschule der Stadt Brandenburg an der Havel gemäß § 10 (2) Punkt 8 der Hauptsatzung der Stadt Brandenburg an der Havel
- Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Territorium der Stadt Brandenburg an der Havel (Parkgebührenordnung) vom 30.11.2001
Des Weiteren stehen Beschlussanträge und Anfragen auf der Tagesordnung.
Die ausführliche Tagesordnung ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 13/2012 veröffentlicht und kann auch im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus + Politik / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen eingesehen werden.
