Am 22.06.2006 wird Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann den Fraktionsvorsitzenden der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel vertretenen Fraktionen den Masterplan für die Stadt Brandenburg an der Havel vorstellen. Dazu wurde am 14.06.2006 eingeladen.
Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann: „Ich bin fest davon überzeugt, dass spannende Wochen vor uns liegen. Innerhalb der Verwaltung wurde eine ansprechende Vorlage zur Entwicklung unserer Heimatstadt bis zum Jahre 2020 erarbeitet. Jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Anregungen und Hinweise einzubringen. Gemeinsam muss es uns über Parteigrenzen gelingen, eine produktive Diskussion im Interesse der Stadt zu führen.“
Die öffentliche Diskussion soll wie folgt verlaufen*:
26.06.2006
Präsentation des Entwurfs des Masterplans der Stadt Brandenburg an der Havel im TGZ
28.06.2006
Einbringung der Beschlussvorlage in die SVV
29.06.2006 bis 15.08.2006
Öffentliche Anhörung (Die Bürgerinnen und Bürger können gemeinsam mit ihren Stadtverordneten diskutieren und Hinweise und Anregungen geben. Der Masterplan wird ab dem 29.06.2006 unter www.stadt-brandenburg.de einschließlich aller Anlagen veröffentlicht.)
Ende Juni 2006
Erste Vorstellung des Entwurfs des Masterplans in der Staatskanzlei/interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG)
Anfang Juli 2006
Beteiligung der Ministerien des Landes Brandenburg im Rahmen der Anhörung (MIR, MW, MI)
15.08.2006 bis 21.08.2006
Auswertung der Anhörung innerhalb der Verwaltung
31.08.2006
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteilungen und Vergaben
12.09.2006
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
13.09.2006
Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Sicherheit
13.09.2006
Ausschuss für Stadtentwicklung
14.09.2006
Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
18.09.2006
Hauptausschuss
19.09.2006 bis 26.09.2006
Auswertung der Hinweise und Anregungen aus den Ausschüssen
27.09.2006
Stadtverordnetenversammlung
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Bei Bedarf kann die Anhörungsfrist durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Ausschüsse hinaus verlängert werden. Sollte die Diskussion es erfordern, ist auch eine doppelte Befassung der Ausschüsse mit anschließender Beschlussfassung im Oktober 2006 möglich.
Hintergrundinformation:
Im April 2005 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel den Auftrag zur Erarbeitung eines Masterplans für den Erhalt und Stärkung des Oberzentrums der Stadt Brandenburg an der Havel unter dem Arbeitstitel „Brandenburg - ein kreisfreies Oberzentrum“ erteilt.
Seit August 2005 ist unter Leitung des Beigeordneten Michael Brandt und des Stabsbereichs der Oberbürgermeisterin eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe, in der alle 6 Fachbereiche der Verwaltung vertreten sind, mit der Umsetzung des Arbeitsauftrages beschäftigt.
Aufgrund der durch das Land Brandenburg während des laufenden Arbeitsprozesses vorgenommen Konkretisierung und Differenzierung von grundsätzlichen Rahmen-bedingungen für die Neuausrichtung seiner Struktur- und Förderpolitik war es erforderlich geworden, den Masterplan in seiner formalen und inhaltlichen Ausgestaltung zu erweitern und teilweise neu zu begründen.
Der Entwurf zum Masterplan hat eine Bündelungsfunktion erhalten; in ihm sind übergeordnete Ziele verschiedener sektoraler Planwerke integriert zusammengeführt sowie konzeptionelle Anforderungen des Landes berücksichtigt worden. Im Wesentlichen definiert der Masterplan ein Leitbild, Ziele, Handlungsfelder und Schlüsselmaßnahmen zur perspektivischen Entwicklung der Stadt.
Für die Stadt Brandenburg an der Havel ist es von grundlegender Bedeutung, den Masterplan als das zentrale Planungsinstrument einer übergeordneten und integrierten Strategie der Stadtentwicklung bis 2020 zu definieren. Er ist so komprimiert und verständlich, dass er als transparente Richtschnur für Politik, Verwaltung, Unternehmen und Bürger dienen kann.
Zeitgleich mit der Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel soll eine öffentliche Diskussion zum Masterplan beginnen. Vorgesehen ist eine breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, Ortsbeiräte und Verbände. Nach der Sommerpause wird der Masterplan mit den Ergebnissen aus der öffentlichen Beteilung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel und ihren Ausschüssen zur Beratung und zur Beschlussfassung vorgelegt.
Vonseiten des Landes ist eingeschätzt worden, dass der Prozess, sich auf die Anforderungen im Zuge der Neuausrichtung der Förder- und Strukturpolitik mit integrierten und nachhaltigen Konzepten einzustellen, in Brandenburg an der Havel weit fortgeschritten ist.
Mit dem vorliegenden Masterplan ist die Stadt Brandenburg an der Havel in die Lage versetzt, als eine der ersten Städte mit der Funktion eines Regionalen Wachstumskernes den Anspruch des Landes an einen integrierten Ansatz der Stadt- und Wirtschaftsentwicklung gerecht zu werden und auf dieser Grundlage für die Unterstützung des Landes bei der Umsetzung von einzelnen Schlüsselmaßnahmen im Vergleich mit anderen Regionalen Wachstumskernen eine hervorragende Ausgangsposition zu besitzen.
Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann sagt hierzu: „ Die Verwaltung hat mit dem Entwurf zum Masterplan eine hervorragende Startposition im Staffellauf um die Unterstützung des Landes bei der weiteren Entwicklung bei der Stadt Brandenburg an der Havel erarbeitet. Es liegt nun an den Bürgerinnen und Bürgern und ihren Stadtverordneten, den Staffelstab zu übernehmen und den Vorsprung bis ins Ziel zu halten. Nur gemeinsam können wir das Rennen gewinnen.“
