Novembersitzung beginnt früher

Pressearchiv - Meldung vom 17.11.2004

Pressemitteilung vom 17.11.2004

Die 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel findet am Mittwoch, 24.11.2004, wieder wie gewohnt in der Potsdamer Straße 18 statt. Anders als sonst, beginnt sie diesmal jedoch schon um 15:00 Uhr, da in einem kurzen nicht öffentlichen Teil die Aufnahme eines Kommunalkredits beraten und beschlossen werden soll.

Danach folgt dann in öffentlicher Sitzung die Einwohnerfragestunde und die Einbringung des Haushaltes sowie des Stellenplanes 2005. Behandelt werden im Anschluss die Vorlage zur Zweiten Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung sowie eine Reihe von Beschlussanträgen aus den verschiedenen Fraktionen. Neben beantragten Umbesetzung in Ausschüssen befassen sich diese Anträge unter anderem mit der Namensgebung „Berufsorientierte Gesamtschule Kirchmöser“, der Vermeidung von Korruption, der Erarbeitung einer Förderrichtlinie für Stadtfeste oder dem Kündigungsverzicht für Garagengrundstücke.

Die ausführliche Tagesordnung ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 17/2004 bekannt gemacht worden. Dieses Amtsblatt oder die Tagesordnung können im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in den Rubriken Rathaus+Politik/Verwaltung online/Amtsblatt bzw. Rathaus+Politik/Stadtverordnete/Termine+Vorlagen aufgerufen werden.

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