OVG-Präsident zu Besuch bei Oberbürgermeisterin

Pressearchiv - Meldung vom 20.09.2005

Pressemitteilung vom 20.09.2005

Am Dienstag, 20.09.2005, haben sich Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann und Jürgen Kipp, Präsident des zusammengelegten Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Berlin-Brandenburg, in Brandenburg an der Havel zu einem Gespräch getroffen.

Neben der persönlichen Vorstellung nahm der OVG-Präsident das Gespräch im Dienstzimmer der Oberbürgermeisterin auch zum Anlass, um die neue Situation der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Berlin und Brandenburg nach der Fusion der beiden Fachobergerichte zum 01.07.2005 zu schildern und um sich beim Brandenburger Stadtoberhaupt über Erfahrungen mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu informieren.

OVG-Präsident Kipp unterstrich in seinen Erläuterungen, dass mit der „Fusion der Oberverwaltungsgerichte für den Rechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs keine Verschlechterung verbunden“ ist.

An dem Gespräch nahmen auch Thomas Krüger, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, und Johannes Hanekamp, Leiter des städtischen Rechtsamtes, teil.

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