Für den von der Deutschen Telekom ins Leben gerufene T-City-Wettbewerb wird die Stadt Brandenburg an der Havel keine Teilnahmeunterlagen einreichen. Dazu hatte sich Kämmerer Steffen Scheller mit der Complus AG, die die Stadtverwaltung bei der Erstellung der Wettbewerbsunterlagen unterstützen wollte, verständigt.
Die Telekom hatte im Vorfeld angekündigt, dass sie den im Rahmen des Wettbewerbs erfolgreichen Städten Unterstützung bei Investitionen in IT-Infrastruktur in Aussicht stellen oder unter Umständen auch kleinere Einzelprojekte, als Prämierung für eine Wettbewerbsteilnahme, gemeinsam mit den Städten umsetzen will. Die Stadt Brandenburg an der Havel hatte dazu auch einen Förderantrag über 50.000 EUR beim Innenministerium gestellt, da das Land für eine Wettbewerbsteilnahme die Finanzierung des erforderlichen Vorbereitungsaufwandes angekündigt hatte. Allerdings verlangt das Land dafür nun von der Stadt doch eine eigene und deutliche finanzielle Beteiligung, die die Stadt aufgrund ihrer Haushaltslage jedoch nicht leisten kann.
Den Aussagen von Scheller zufolge ist ein Erfolg im Wettbewerbsverfahren nicht sicher, so dass es nicht vertretbar sein dürfte, kurzfristig finanzielle Verpflichtungen zu übernehmen, die in keinem vernünftigen Verhältnis zu den realistisch zu erwartenden Rückflüssen stehen. „Dasselbe Innenministerium, das von der Stadt im aktuell noch laufenden Genehmigungsverfahren zum Haushalt 2006 verlangt, dass die Stadt alle Mehreinnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizites verwendet und keine neuen freiwilligen Aufgaben übernimmt, wird sich dann zurecht sicher fragen, warum die Stadt hierfür Haushaltsmittel bereitstellt, die den Forderungen zur Konsolidierung zuwider laufen“, sagte Scheller dazu.
Die bisher von der Stadtverwaltung und Complus gesammelten Ideen wollen Steffen Scheller und Holger Matho (Complus AG) weiter verfolgen, da die Verwirklichung der bisher aufgerufenen, realistischen Ideen für die Stadt sinnvoll sein kann. „Dazu bieten sich durch die weitere Einbindung der maßgeblichen Akteure in der Stadt hervorragende Potenziale“, ergänzte Scheller weiter.
Zu einem konkreten Projekt fand vor einigen Tagen bereits ein Abstimmungsgespräch zwischen der Stadtverwaltung, der Fachhochschule Brandenburg und dem BürgerServiceNetz e.V. statt. Darin ging es insbesondere um die Möglichkeit, in der Stadt weitere Standortpartner für die so genannten Bürgerkioske zu gewinnen. Bürgerkioske, die bereits im Städtischen Klinikum Brandenburg zu finden sind, bieten an einem fest installierten Terminal neben umfangreichen Informationsangeboten zahlreiche einfach abzurufende E-Government-Leistungen und andere elektronische Dienstleistungen an. Für dieses Projekt, das von der Fachhochschule gemeinsam mit der Firma Complus initiiert wurde, hat die Verwaltung bereits Interesse angemeldet.
