Stadtverordnetenversammlung tagt

Pressemitteilung vom 16.02.2022

Stadtverordnetenversammlung tagt

Achtung: Bitte Hinweise zur 3G-Regelung beachten !

Die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel trifft sich am Mittwoch, dem 23.02.2022, um 16:00 Uhr, im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses (Altstädtischer Markt 10) zu ihrer zweiten gemeinsamen Sitzung in diesem Jahr.

Die ausführliche Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt Nummer 07/2022 vom 16.02.2022 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus / Stadtverordnetenversammlung / Termine + Vorlagen eingesehen werden.

Achtung:

Für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung kommt die 3G-Regelung (geimpft oder genesen oder getestet) für alle Teilnehmenden zur Anwendung.

Als Nachweise gelten:

1. Geimpfte: 

  • Impfnachweis nach § 2 Nummer 3 der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form 

2. Genesene:

  • Genesenennachweis nach § 2 Nummer 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form

3. Getestete:

  • Nachweis über eine nicht länger als 24 Stunden zurückliegende Testung im Sinne von § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (Antigen-Test) oder
  • Nachweis über eine nicht länger als 48 Stunden zurückliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR-Test)

Eine Testmöglichkeit besteht in der Zeit von 15:30 Uhr bis 16:30 Uhr am Sitzungsort im Altstädtischen Rathaus (Eingangsbereich).

Grundsätzlich besteht im Gebäude eine Maskenpflicht (medizinische Masken im Sinne des § 4 Absatz 2 der Zweiten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 2. SARS-CoV-2-EindV). Diese entfällt in der Sitzung nur dann, wenn ein fester Sitzplatz eingenommen und zusätzlich ein Mindestabstand von 1 Meter zu anderen Personen eingehalten wird.

Der Link für den Livestream wird am 23. Januar 2022 ab 16:00 Uhr (Übertragung erst nach Freigabe durch den SVV-Vorsitzenden) via https://www.stadt-brandenburg.de/rathaus/stadtverordnete/livestream freigeschaltet. 

Veranstaltungsdetails

Datum:
Mittwoch, 23.02.2022 um 16:00 Uhr
Ort:
Altstädtisches Rathaus, Rolandsaal, Altstädtischer Markt 10, 14770 BRB

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