Stadtverordnetenversammlung tagt am 28. Oktober 2020

Am Mittwoch, dem 28. Oktober 2020, tagt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel um 16:00 Uhr im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 10 in 14770 Brandenburg an der Havel, mit folgender Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
3. Entscheidung gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 30.09.2020
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
7. Vorlagen der Verwaltung
   • 105/2020 Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2020/21 bis 2024/25
     Einreicher:Oberbürgermeister, Fachbereich I
     • 257/2020 Änderung zur Beschlussvorlage Nummer 105/2020 - Beschlussfassung des Schulentwicklungsplans nur für die Jahre 2020 bis 2022; Neuerarbeitung des Schulentwicklungsplans bis 2022 für 2022 bis 2027
       Einreicher: Fraktion SPD
     • 258/2020 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 105/2020 -SEP
       Einreicher: Fraktion DIE LINKE
     • 278/2020 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 105/2020 sowie zu den Änderungsanträgen 257/2020 und 258/2020
       Einreicher: Fraktion Freie Wähler
       238/2020 (Wiedervorlage) Anfrage an den Oberbürgermeister zum Schulentwicklungsplan
       Einreicher: Fraktion FDP, Herr Nowotny
   • 304/2019 (Wiedervorlage, Berichtsvorlage) Prüfbericht zu den SVV-Beschlüssen Nummer 284/2018 und 285/2018 zur weiteren Wohnbauentwicklung im Ortsteil Kirchmöser
     Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich VI
     • 212/2020 (Berichtsvorlage) Ergänzung zur Berichtsvorlage Nummer 304/2019 (Prüfbericht zu den SVV-Beschlüssen Nummer 284/2018 und 285/2018 zur weiteren Wohnbauentwicklung im Ortsteil Kirchmöser)
       Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich VI
8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
   • 177/2020 (Wiedervorlage) Problemlos 10.000 Blatt Papier sparen
     Einreicher: Fraktion AfD
   • 252/2020 Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Hauptstraße
     Einreicher: Fraktion SPD
     • 262/2020 Änderungsantrag zum Beschlussantrag Nummer 252/2020 - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Hauptstraße
       Einreicher: Fraktionen CDU und Freie Wähler
     • 251/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu Fahrradunfällen im Bereich Ritterstraße/Hauptstraße
       Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
   • 264/2020 Barrierefreier Zugang zu den Werkstätten in der Potsdamer Landstraße
     Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   • 239/2020 Abberufung eines sachkundigen Einwohners
     Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   • 240/2020 Berufung eines sachkundigen Einwohners
     Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
9. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
   • 199/2020 (Wiedervorlage) Anfrage an den Oberbürgermeister zu erheblichen Belastungen bei nicht ganzjähriger Nutzung von Grundstücken durch die Grundgebühr bei abflusslosen Sammelgruben
     Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr D. Stieger
   • 255/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Kulturförderung in der Stadt Brandenburg an der Havel
     Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Herr Kutsche
   • 263/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Stand der Prüfung der Antragstellung der Stadt Brandenburg beim Land Brandenburg auf Entschuldung für entstandene BUGA-Mehraufwendungen
     Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
   • 266/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Ampelschaltung an der Kreuzung Zanderstraße/Klingenbergstraße
     Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Bergholz
   • 268/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Beantwortung der Anfrage 218/2020 bezüglich der Durchsetzung der Vorschriften in § 11 des Landesimmissionsschutzgesetzes zur Benutzung von Tonträgern
     Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
   • 272/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich sogenannter Schottergärten auf öffentlichen und privaten Flächen
     Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
   • 273/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Klimaschutzkonzept 2017 - Umsetzung einer klimaschonenden Bauleitplanung
     Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
   • 274/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Umsetzung des Leitfadens „Nachhaltiges Bauen der Bundesregierung“ - Stand 2019 - (Versiegelung und Entsiegelung von Flächen)
     Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
   • 277/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Beschlussvorlage 189/2020 „Ausschreibung der Konzession zur Betreibung des Wochenmarktes in Nord“
     Einreicher: Fraktion SPD, Herr Jahn
10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
11. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teilsder Sitzung
12. Entscheidung gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am 30.09.2020
13. Vorlagen der Verwaltung
    • 226/2020 (Berichtsvorlage) II. Quartalsbericht 2020 der kommunalen Beteiligungen
      Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich II
14. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
15. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
16. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
17. Schließung der Sitzung

Die ausführliche Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt Nummer 24/2020 vom 21.10.2020 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus / Stadtverordnte / Termine + Vorlagen eingesehen werden.

Hinweis: Es wird um Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln gebeten.

Veranstaltungsdetails

Datum:

Mittwoch, 28.10.2020 um 16:00 Uhr

Ort:

Altstädtisches Rathaus, Rolandsaal, Altstädtischer Markt 10, 14770 BRB