Satzungen, Verordnungen und weitere Regelungen
Hier finden Sie folgende Dokumente:
- Satzungen
- Benutzungsordnungen
- Verwaltungsvorschriften
- Verordnungen
- Richtlinien
- Sonstige Dokumente
Die hier aufgeführten Satzungen, Verordnungen, Benutzungsordnungen, Richtlinien und sonstige Dokumente sind nicht rechtsverbindlich. Die amtlichen Fassungen sind ausschließlich im „Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel“ enthalten. Die entsprechenden Amtsblatt-Ausgabe(n) ersehen Sie jeweils im PDF unter dem Titel der Satzung/Verordnung.
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Themenübersicht
- Zentrale Regelungen, Verwaltungsdienstleistungen und Co.
- Ordnung, Sicherheit und Co.
- Politik, Bürgerbeteiligung und Co.
- Kinder, Jugend, Soziales und Co.
- Schule, Weiterbildung und Co.
- Kultur, Freizeit und Co.
- Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft und Co.
- Umweltschutz, Friedhofsnutzung und Co.
- Verkehr, Straßennutzung, Parken und Co.
- Bauen, Grundstücke, Stadtplanung und Co.
- Wirtschaft, Handel und Co.
- Sonstiges
Zentrale Regelungen, Verwaltungsdienstleistungen und Co.
Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
Hauptsatzung
Hauptsatzung der Stadt Brandenburg an der Havel
Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Brandenburg an der Havel für das Haushaltsjahr 2024
Richtlinie AFBG
Allgemeine Förderungs- und Bewirtschaftungsgrundsätze für Zuwendungen der Stadt Brandenburg an der Havel
Verwaltungsgebühren
Verwaltungsgebührensatzung
Ordnung, Sicherheit und Co.
Farbschmierereien (Graffiti)
Verordnung zur Bekämpfung von Verunstaltungen durch Farbschmierereien
Feuerwehrgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr
Feuerwehrkostenersatzsatzung
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr
Freiwillige Feuerwehr
Satzung über die Aufwandsentschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
Marienberg
Benutzungsordnung für den Bürgerpark Marienberg
Prostituierte
Gebührensatzung für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Rettungsdienst
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Stadtordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Politik, Bürgerbeteiligung und Co.
Aufwandsentschädigung
Aufwandsentschädigungssatzung
Ehrenordnung
Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Brandenburg an der Havel
Einwohnerbeteiligungssatzung
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung
Petitionsordnung
Petitionsordnung
Umfragesatzung
Satzung über die Durchführung von Umfragen
Kinder, Jugend, Soziales und Co.
Förderung in der Kindertagespflege
Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege in der Stadt Brandenburg an der Havel
Jugendamt
Satzung für das Jugendamt der Stadt Brandenburg an der Havel
Kindertagespflege Benutzung und Gebühren
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagespflegestellen in der Stadt Brandenburg an der Havel
Kita-Elternbeitragsordnung
Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der Stadt Brandenburg an der Havel
Nutzungs- und Entgeltsatzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung
Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Nutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen sowie die Erhebung von Nutzungsentgelten
Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose
Schule, Weiterbildung und Co.
Artothek
Benutzungsordnung für die Artothek der Fouqué Bibliothek
Bibliothek
Benutzungsordnung und Entgelttarif für die Fouqué-Bibliothek
OSZ Gebuehren
Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Oberstufenzentren der Stadt Brandenburg an der Havel durch Teilnehmer an Umschulungsmaßnahmen / Förderlehrgängen der Arbeitsverwaltung oder an betrieblichen Einzelumschulungen
Schulbezirke
Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel
Schülerbeförderung
Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten
Schulraumnutzung
Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume
Stadtarchiv
Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs
Stadtarchivgebühren
Gebührensatzung für das Stadtarchiv
Volkshochschule
Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule
Kultur, Freizeit und Co.
Altstädtisches Rathaus
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung des Rolandsaals, des kleinen Saals und des Rolandzimmers im Altstädtischen Rathaus
Friedenswarte
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Friedenswarte
Kulturbüro – Allgemeine Zuwendungen
Allgemeine Förderungs- und Bewirtschaftungsgrundsätze für Zuwendungen der Stadt Brandenburg an der Havel (AFBG)
Kulturbüro – Förderung der freien Kulturarbeit
Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung der Freien Kulturarbeit
Kulturbüro – Förderung von kulturellen Veranstaltungen
Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung von kulturellen Veranstaltungen (Stadtfeste)
Museum
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Brandenburg an der Havel
Musikschule
Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule „Vicco von Bülow“ der Stadt Brandenburg an der Havel
Öffentliche Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze
Entgeltordnung für öffentliche Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze
Pauli-Kloster
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung des Kirchenschiffs des St. Pauli-Klosters
Richtlinie über die Sportförderung
Richtlinie über die Sportförderung in der Stadt Brandenburg an der Havel
Schwimm- und Erlebnisbad Betriebssatzung
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Schwimm- und Erlebnisbad
Schwimm- und Erlebnisbad Marienbad
Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb „Schwimm- und Erlebnisbad“
Sportstätten
Sportstättennutzungs- und Entgeltordnung
Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft und Co.
Abfallentsorgung
Satzung über die Abfallentsorgung
Abfallgebühren
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung
Abwassergebühren
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung
Entwässerung
Satzung über den Anschluss und die Benutzung der zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen und -einrichtungen
Fernwärmesatzung
Satzung über die Fernwärmeversorgung
Grubensatzung
Satzung über den Anschluss und die Benutzung der dezentralen Abwasserbeseitigungsanlagen
Wasserversorgung
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung
Umweltschutz, Friedhofsnutzung und Co.
Baumschutz
Verordnung zum Schutz der Bäume, Hecken, geförderten Kletterpflanzenbestände und Feldgehölze als geschützte Landschaftsbestandteile
Friedhofsgebühren Göttin
Neue Friedhofs-Gebührenordnung (OT Göttin)
Friedhofsgebühren Neustädtischer Friedhof
Friedhofsgebührenordnung für den Neustädtischen Friedhof
Friedhofsgebühren Schmerzke
Friedhofsgebührenordnung Kirchhof Schmerzke
Friedhofsgebühren Wust und Gollwitz
Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe in Wust und Gollwitz
Friedhofsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Brandenburg an der Havel
Friedhofssatzung
Friedhofssatzung
Neuendorfer Anger
Verordnung über die Festsetzung des „Neuendorfer Angers“ zum Geschützten Landschaftsbestandteil
Verkehr, Straßennutzung, Parken und Co.
Parkgebührenordnung
Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Taxenordnung
Rechtsverordnung über den Verkehr mit Taxen für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel
Taxentarifordnung
Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen
Verkehrsraum (Sondernutzung)
Ortssatzung über Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum
Bauen, Grundstücke, Stadtplanung und Co.
Ablöseminderung für Stellplätze
Satzung die Minderung der Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen für Kraftfahrzeuge
Erhaltungssatzung Görden
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 BauGB für das Gebiet Brandenburg – Görden
Erhaltungssatzung Innenstadt
Erhaltungssatzung für die Innenstadt Brandenburg (Altstadt, Neustadt, Dominsel)
Erhaltungssatzung Kirchmöser
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 BauGB für das Gebiet Kirchmöser West
Erhaltungssatzung Plaue-Gartenstadt
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 BauGB für das Gebiet Plaue Gartenstadt
Erschließungsbeitrag
Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Hausnummern
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern
Hausnummern
Verwaltungsvorschrift für die Nummerierung von Gebäuden oder bebauten Grundstücken
Hebesatzsatzung
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern (inkl. Angaben zur Grundsteuer)
Kostenersatz für Grundstückszufahrten
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegs- und Radwegsüberfahrten
Stellplatzherstellung
Satzung über die Festsetzung der Zahl der erforderlichen notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge
Straßenbenennung
Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
Straßenbenennung (Verwaltungsvorschrift)
Verwaltungsvorschrift für die Straßenbenennung
Vorkaufsrecht Innenstadt
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Gebiet der Innenstadt (Altstadt, Neustadt, Dominsel)
Wirtschaft, Handel und Co.
Hebesatzsatzung
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern (inkl. Angaben zur Gewerbesteuer)
Öffnung von Verkaufsstellen zu besonderen und regionalen Ereignissen 2024
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2024
Vergnügungssteuersatzung
Vergnügungssteuersatzung
Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen im Ausflugs- und Erholungsort Stadt Brandenburg an der Havel
