Satzungen, Verordnungen und weitere Regelungen
Hier finden Sie folgende Dokumente:
- Satzungen
- Benutzungsordnungen
- Verwaltungsvorschriften
- Verordnungen
- Richtlinien
- Sonstige Dokumente
Die hier aufgeführten Satzungen, Verordnungen, Benutzungsordnungen, Richtlinien und sonstige Dokumente sind nicht rechtsverbindlich. Die amtlichen Fassungen sind ausschließlich im „Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel“ enthalten. Die entsprechenden Amtsblatt-Ausgabe(n) ersehen Sie jeweils im PDF unter dem Titel der Satzung/Verordnung.
Themenübersicht
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Zentrale Regelungen, Verwaltungsdienstleistungen und Co.
- Hauptsatzung
Hauptsatzung der Stadt Brandenburg an der Havel
- Verwaltungsgebühren
Verwaltungsgebührensatzung
- Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
- Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Brandenburg an der Havel für die Haushaltsjahre 2022/2023
Ordnung, Sicherheit und Co.
- Stadtordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Marienberg
Benutzungsordnung für den Bürgerpark Marienberg
- Feuerwehrgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr
- Feuerwehrkostenersatzsatzung
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr
- Freiwillige Feuerwehr
Satzung über die Aufwandsentschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
- Rettungsdienst
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
- Farbschmierereien (Graffiti)
Verordnung zur Bekämpfung von Verunstaltungen durch Farbschmierereien
- Prostituierte
Gebührensatzung für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Politik, Bürgerbeteiligung und Co.
- Einwohnerbeteiligungssatzung
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung
- Umfragesatzung
Satzung über die Durchführung von Umfragen
- Petitionsordnung
Petitionsordnung
- Aufwandsentschädigung
Aufwandsentschädigungssatzung
- Ehrenordnung
Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Brandenburg an der Havel
Kinder, Jugend, Soziales und Co.
- Jugendamt
Satzung für das Jugendamt der Stadt Brandenburg an der Havel
- Kindertagespflege Benutzung und Gebühren
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagespflegestellen in der Stadt Brandenburg an der Havel
- Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose
- Nutzungs- und Entgeltsatzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung
Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Nutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen (Gemeinschaftsunterkünfte und Verbundwohnungen) sowie die Erhebung von Nutzungsentgelten
Schule, Weiterbildung und Co.
- Schulbezirke
Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel
- Schulraumnutzung
Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume
- Artothek
Benutzungsordnung für die Artothek der Fouqué Bibliothek
- Bibliothek
Benutzungsordnung und Entgelttarif für die Fouqué-Bibliothek
- Volkshochschule
Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule
- OSZ Gebuehren
Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Oberstufenzentren der Stadt Brandenburg an der Havel durch Teilnehmer an Umschulungsmaßnahmen / Förderlehrgängen der Arbeitsverwaltung oder an betrieblichen Einzelumschulungen
- Schülerbeförderung
Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten
- Stadtarchivgebühren
Gebührensatzung für das Stadtarchiv
- Stadtarchiv
Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs
Kultur, Freizeit und Co.
- Altstädtisches Rathaus
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung des Rolandsaals, des kleinen Saals und des Rolandzimmers im Altstädtischen Rathaus
- Pauli-Kloster
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung des Kirchenschiffs des St. Pauli-Klosters
- Schwimm- und Erlebnisbad Betriebssatzung
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Schwimm- und Erlebnisbad
- Schwimm- und Erlebnisbad Marienbad
Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb „Schwimm- und Erlebnisbad“
- Friedenswarte
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Friedenswarte
- Kulturservice - Allgemeine Zuwendungen
Allgemeine Förderungs- und Bewirtschaftungsgrundsätze für Zuwendungen der Stadt Brandenburg an der Havel (AFBG)
- Kulturservice - Förderung der freien Kulturarbeit
Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung der Freien Kulturarbeit
- Kulturservice - Förderung von kulturellen Veranstaltungen
Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung von kulturellen Veranstaltungen (Stadtfeste)
- Museum
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Brandenburg an der Havel
- Musikschule
Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule „Vicco von Bülow“ der Stadt Brandenburg an der Havel
- Öffentliche Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze
Entgeltordnung für öffentliche Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze
- Sportstätten
Sportstättennutzungs- und Entgeltordnung
Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft und Co.
- Abfallentsorgung
Satzung über die Abfallentsorgung
- Abfallgebühren
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung
- Abwassergebühren
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung
- Entwässerung
Satzung über den Anschluss und die Benutzung der zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen und -einrichtungen
- Grubensatzung
Satzung über den Anschluss und die Benutzung der dezentralen Abwasserbeseitigungsanlagen
- Wasserversorgung
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung
- Fernwärmesatzung
Satzung über die Fernwärmeversorgung
Umweltschutz, Friedhofsnutzung & Co.
- Baumschutz
Verordnung zum Schutz der Bäume, Hecken, geförderten Kletterpflanzenbestände und Feldgehölze als geschützte Landschaftsbestandteile
- Neuendorfer Anger
Verordnung über die Festsetzung des „Neuendorfer Angers“ zum Geschützten Landschaftsbestandteil
- Friedhofsgebühren Neustädtischer Friedhof
Friedhofsgebührenordnung für den Neustädtischen Friedhof
- Friedhofsgebühren Schmerzke
Friedhofsgebührenordnung Kirchhof Schmerzke
- Friedhofsgebühren Wust und Gollwitz
Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe in Wust und Gollwitz
- Friedhofsgebühren Göttin
Neue Friedhofs-Gebührenordnung (OT Göttin)
- Friedhofsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Brandenburg an der Havel
- Friedhofssatzung
Friedhofssatzung
Verkehr, Straßennutzung, Parken und Co.
- Parkgebührenordnung
Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten
- Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
- Verkehrsraum (Sondernutzung)
Ortssatzung über Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum
- Taxenordnung
Rechtsverordnung über den Verkehr mit Taxen für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel
- Taxentarifordnung
Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen
Bauen, Grundstücke, Stadtplanung und Co.
- Ablöseminderung für Stellplätze
Satzung die Minderung der Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen für Kraftfahrzeuge - Erhaltung Innenstadt
Erhaltungssatzung für die Innenstadt Brandenburg (Altstadt, Neustadt, Dominsel) - Erhaltungssatzung Görden
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet Brandenburg - Görden
- Erhaltungssatzung Kirchmöser
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet Kirchmöser West
- Erhaltungssatzung Plaue-Gartenstadt
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet Plaue Gartenstadt
- Vorkaufsrecht Innenstadt
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Gebiet der Innenstadt (Altstadt, Neustadt, Dominsel)
- Stellplatzherstellung
Satzung über die Festsetzung der Zahl der erforderlichen notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge
- Straßenbenennung
Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
- Straßenbenennung (Verwaltungsvorschrift)
Verwaltungsvorschrift für die Straßenbenennung
- Hausnummern
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern
- Hausnummern
Verwaltungsvorschrift für die Nummerierung von Gebäuden oder bebauten Grundstücken
- Kostenersatz für Grundstückszufahrten
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegs- und Radwegsüberfahrten
- Erschließungsbeitrag
Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen
- Hebesatzsatzung
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern (inkl. Angaben zur Grundsteuer)
Wirtschaft, Handel und Co.
- Hebesatzsatzung
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern (inkl. Angaben zur Gewerbesteuer)
- Vergnügungssteuersatzung
Vergnügungssteuersatzung
- Öffnung von Verkaufsstellen zu besonderen und regionalen Ereignissen 2023
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2023
- Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen im Ausflugs- und Erholungsort Stadt Brandenburg an der Havel
Sonstiges
- Hundesteuersatzung
Satzung über die Erhebung von Hundesteuern
