Satzungen, Verordnungen und weitere Regelungen

Hier finden Sie folgende Dokumente:

• Satzungen
• Benutzungsordnungen
• Verwaltungsvorschriften
• Verordnungen
• Richtlinien
• Sonstige Dokumente

Die hier aufgeführten Satzungen, Verordnungen, Benutzungsordnungen, Richtlinien und sonstige Dokumente sind nicht rechtsverbindlich. Die amtlichen Fassungen sind ausschließlich im „Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel“ enthalten. Die entsprechenden Amtsblatt-Ausgabe(n) ersehen Sie jeweils im PDF unter dem Titel der Satzung/Verordnung.

• Hauptsatzung
  Hauptsatzung der Stadt Brandenburg an der Havel

• Verwaltungsgebühren
  Verwaltungsgebührensatzung

• Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
  Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

• Haushaltssatzung
  Haushaltssatzung der Stadt Brandenburg an der Havel für die Haushaltsjahre 2022/2023

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• Stadtordnung
  Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

• Marienberg
  Benutzungsordnung für den Bürgerpark Marienberg

• Feuerwehrgebührensatzung
  Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr

• Feuerwehrkostenersatzsatzung
  Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr

• Freiwillige Feuerwehr
  Satzung über die Aufwandsentschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

• Rettungsdienst
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

• Farbschmierereien (Graffiti)
  Verordnung zur Bekämpfung von Verunstaltungen durch Farbschmierereien

• Prostituierte
  Gebührensatzung für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz

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• Einwohnerbeteiligungssatzung
  Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung

• Umfragesatzung
  Satzung über die Durchführung von Umfragen

• Petitionsordnung
  Petitionsordnung

• Aufwandsentschädigung
  Aufwandsentschädigungssatzung

• Ehrenordnung
  Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Brandenburg an der Havel

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• Jugendamt
  Satzung für das Jugendamt der Stadt Brandenburg an der Havel

• Kita Elternbeitragsordnung ab 01.08.2018

• Kindertagespflege Benutzung und Gebühren
  Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagespflegestellen in der Stadt Brandenburg an der Havel

• Obdachlosenunterkünfte
  Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose

• Nutzungs- und Entgeltsatzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung
  Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Nutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen (Gemeinschaftsunterkünfte und Verbundwohnungen) sowie die Erhebung von Nutzungsentgelten

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• Schulbezirke
  Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel

• Schulraumnutzung
  Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume

• Artothek
  Benutzungsordnung für die Artothek der Fouqué Bibliothek

• Bibliothek
  Benutzungsordnung und Entgelttarif für die Fouqué-Bibliothek

• Volkshochschule
  Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule

• OSZ Gebuehren 
  Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Oberstufenzentren der Stadt Brandenburg an der Havel durch Teilnehmer an Umschulungsmaßnahmen / Förderlehrgängen der Arbeitsverwaltung oder an betrieblichen Einzelumschulungen

• Schülerbeförderung
  Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten

• Stadtarchivgebühren
  Gebührensatzung für das Stadtarchiv

• Stadtarchiv
  Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs

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• Altstädtisches Rathaus
  Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung des Rolandsaals, des kleinen Saals und des Rolandzimmers im Altstädtischen Rathaus

• Pauli-Kloster
  Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung des Kirchenschiffs des St. Pauli-Klosters

• Schwimm- und Erlebnisbad Betriebssatzung
  Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Schwimm- und Erlebnisbad

• Schwimm- und Erlebnisbad Marienbad
  Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb „Schwimm- und Erlebnisbad“

• Friedenswarte
  Benutzungs- und Entgeltordnung für die Friedenswarte

• Kulturservice - Allgemeine Zuwendungen
  Allgemeine Förderungs- und Bewirtschaftungsgrundsätze für Zuwendungen der Stadt Brandenburg an der Havel (AFBG)

• Kulturservice - Förderung der freien Kulturarbeit
  Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung der Freien Kulturarbeit

• Kulturservice - Förderung von kulturellen Veranstaltungen
  Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung von kulturellen Veranstaltungen (Stadtfeste)

• Museum
  Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Brandenburg an der Havel

• Musikschule
  Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule „Vicco von Bülow“ der Stadt Brandenburg an der Havel

• Öffentliche Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze
  Entgeltordnung für öffentliche Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze

• Sportstätten
  Sportstättennutzungs- und Entgeltordnung

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• Abfallentsorgung
  Satzung über die Abfallentsorgung

• Abfallgebühren
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung

• Abwassergebühren
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung

• Entwässerung
  Satzung über den Anschluss und die Benutzung der zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen und -einrichtungen

• Grubensatzung
  Satzung über den Anschluss und die Benutzung der dezentralen Abwasserbeseitigungsanlagen

• Wasserversorgung
  Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung

• Fernwärmesatzung
  Satzung über die Fernwärmeversorgung

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• Baumschutz
  Verordnung zum Schutz der Bäume, Hecken, geförderten Kletterpflanzenbestände und Feldgehölze als geschützte Landschaftsbestandteile

• Neuendorfer Anger
  Verordnung über die Festsetzung des „Neuendorfer Angers“ zum Geschützten Landschaftsbestandteil

• Friedhofsgebühren Neustädtischer Friedhof
  Friedhofsgebührenordnung für den Neustädtischen Friedhof

• Friedhofsgebühren Schmerzke
  Friedhofsgebührenordnung Kirchhof Schmerzke

• Friedhofsgebühren Wust und Gollwitz
  Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe in Wust und Gollwitz

• Friedhofsgebühren Göttin
  Neue Friedhofs-Gebührenordnung (OT Göttin)

• Friedhofsgebührensatzung
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Brandenburg an der Havel

• Friedhofssatzung
  Friedhofssatzung

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• Parkgebührenordnung
  Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten

• Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

• Verkehrsraum (Sondernutzung)
  Ortssatzung über Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum

• Taxenordnung
  Rechtsverordnung über den Verkehr mit Taxen für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel

• Taxentarifordnung
  Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen

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• Ablöseminderung für Stellplätze
  Satzung die Minderung der Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen für Kraftfahrzeuge
• Erhaltung Innenstadt
  Erhaltungssatzung für die Innenstadt Brandenburg (Altstadt, Neustadt, Dominsel)
• Erhaltungssatzung Görden
  Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet Brandenburg - Görden

• Erhaltungssatzung Kirchmöser
  Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet Kirchmöser West

• Erhaltungssatzung Plaue-Gartenstadt
  Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet Plaue Gartenstadt

• Vorkaufsrecht Innenstadt
  Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Gebiet der Innenstadt (Altstadt, Neustadt, Dominsel)

• Stellplatzherstellung
  Satzung über die Festsetzung der Zahl der erforderlichen notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge

• Straßenbenennung
  Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern

• Straßenbenennung (Verwaltungsvorschrift)
  Verwaltungsvorschrift für die Straßenbenennung

• Hausnummern
  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern

• Hausnummern
  Verwaltungsvorschrift für die Nummerierung von Gebäuden oder bebauten Grundstücken

• Kostenersatz für Grundstückszufahrten
  Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegs- und Radwegsüberfahrten

• Erschließungsbeitrag
  Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen

• Hebesatzsatzung
  Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern (inkl. Angaben zur Grundsteuer)

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• Hebesatzsatzung
  Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern (inkl. Angaben zur Gewerbesteuer)

• Vergnügungssteuersatzung
  Vergnügungssteuersatzung

• Öffnung von Verkaufsstellen zu besonderen und regionalen Ereignissen 2022
  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2022

• Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
  Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen im Ausflugs- und Erholungsort Stadt Brandenburg an der Havel

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• Hundesteuersatzung
  Satzung über die Erhebung von Hundesteuern

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