Stadtverordnetenversammlung tagt am 13. Mai 2020

Pressetermin

Stadtverordnetenversammlung tagt am 13. Mai 2020
Datum:
Mittwoch, 06.05.2020 um 13:57 Uhr

Am Mittwoch, dem 13.05.2020, tagt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel um 16:00 Uhr im CulturCongressCentrum, Großes Haus, Grabenstraße 14 in 14776 Brandenburg an der Havel.

Hinweis: Gemäß § 1 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) ist die Durchführung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung erlaubt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung
  • Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
  • Entscheidung gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 26.02.2020
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
  • Einwohnerfragestunde
  • 118/2020 Aussprache gemäß § 7 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel zum Thema: „Aussprache zur Durchführung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse“ Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Vorlagen der Verwaltung

  • 103/2020 Wahl des Bürgermeisters (Ersten Beigeordneten) Einreicher: Oberbürgermeister
  • 062/2020 Petition „Gegen den Bau einer Umgehungsstraße um Göttin“ Beschlussvorlage Nummer 308/2019 vom 27.11.2019 Einreicher: Göttiner Bürgerinitiative-Naturnahe Ortsteile

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

  • 083/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum baufälligen Haus in der Silostraße 5 in Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion AfD, Herr Tonn
  • 084/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Magdeburger Heerstraße und Mahlenziener Straße Einreicher: Fraktion AfD, Herr Tonn
  • 088/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Kalkulation der Trinkwasserpreise und Abwassergebühren – Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 22.05.2019, 8 K 6/14 Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr D. Stieger
  • 089/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Umsetzung der Neuregelung der Finanzierung des kommunalen Straßenbaus Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr D. Stieger
  • 090/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Verkehrsentlastung bei Autobahnsperrung Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr D. Stieger
  • 091/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr D. Stieger
  • 092/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum beschädigten Pkw in der Spittastraße in Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr D. Stieger
  • 093/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Zustand des öffentlichen Weges am Jungfernsteig Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr D. Stieger
  • 097/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Krugparkschule in Wilhelmsdorf / Eigene Scholle Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Bergholz
  • 099/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Sanierung von Straßen Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
  • 114/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum sicheren digitalen Arbeiten im Home-Office Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr N. Stieger
  • 115/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu den entstandenen Kosten der Plakatierungsaktion im Rahmen der COVID-19-Pandemie Einreicher: Fraktion SPD, Herr Eichmüller
  • 117/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Boulderanlage im Club am Trauerberg Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • 087/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit zur Beschlussvorlage 043/2020 – Einrichtung eines neuen Verwaltungsstandortes Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Herr Kretzschmar

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vorlagen der Verwaltung

  • 043/2020 Einrichtung eines neuen Verwaltungsstandortes Einreicher: Oberbürgermeister Stabsbereich Bürgermeister
  • 104/2020 Änderungsantrag zur Vorlage 043/2020 – Verwaltungsstandort Volkshochschule Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • 056/2020 Grundstücksverkauf Einreicher: Oberbürgermeister Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
  • 096/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Beschlussvorlage 056/2020 – Grundstücksverkauf Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Patz

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Schließung der Sitzung

Die Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt Nummer 14 vom 06.05.2020 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus/Stadtverordnete/Termine+Vorlagen eingesehen werden.

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